michael bürkle

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Michael Bürkle

Afghanistan beim IStGH

Höchste Zeit!

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in den Haag hat zwei internationale Haftbefehle gegen Führungspersonen der afghanischen Taliban ausgestellt. Betroffen davon sind der „Chef“ der Taliban, Hibatullah Akhundzada, und der oberste Richter Abdul Hakim Haqqani.

Beiden werden „Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch die Verfolgung von Frauen und Mädchen vorgeworfen“. Neu ist, dass es sich um die erste Anklage handelt, in der die Verfolgung aufgrund des Geschlechts als zentraler Punkt angeführt wird.

Die Taliban selbst bezeichnen das Urteil als „Unsinn“; vollstreckt werden kann es nur, wenn sich die Beschuldigten in einen Vertragsstaat des IStGH begeben. Dort müssten sie verhaftet werden. Eine Reise in einen Vertragsstaat des IStGH hätten sie vermutlich aber sowieso nicht vor; jetzt erst recht nicht.

Es ist also nicht viel  mehr als ein Zeichen, ein Symbol. Für dieses Symbol war es freilich höchste Zeit. Auch für die Erkenntnis, dass systematische Benachteiligung eines Geschlechts ein „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ sein kann bzw. ist.


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