„Russlands nächstes Ziel“
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz hat NATO-Generalsekretär Rutte unter dem Titel „Wir sind Russlands nächstes Ziel“ die Mitgliedsländer dazu aufgerufen, ihre Ausgaben für Verteidigung und Rüstungsproduktion „rasch zu erhöhen“.
Das ist so banal wie unsinnig. Das ist der „Wilde auf seiner Maschin’“: Ich hab zwar keine Ahnung, wo ich hinfahr, aber dafür bin ich geschwinder dort.
1. 2. 3.
Erstens: Rutte tut schon so, als ob die Ukraine den Krieg gegen Russland verloren hätte. Wenn, dann hat diesen Krieg Trump 2.0 verloren. Wenn, dann hätte der uns das eingebrockt. Aber m.E. sollte man die Ukraine immer noch maximal unterstützen. Auch wenn die USA da nicht mehr mittun sollten.
Dann: Natürlich müssen wir Europäer:innen unsere Verteidigung von den USA unabhängig machen und neu koordinieren. (Womöglich müssen wir uns eines Tages auch gegenüber Trump 3.0 verteidigen.) Natürlich wird es auch zusätzliche Rüstungsproduktion brauchen und flotte Heeresreformen, v.a. auch europäische Kooperationen und Standardisierungen über die EU hinaus. Aber zuerst geht es um die Stärkung europäischer Stärken und um die Koordination dessen, was da ist. Es sind z.B. Atombomben da: in Frankreich und dem UK. Es sind Kampfflugzeuge da: z.B. in Italien. Und und und.
Drittens: Es hat auch keinen Sinn, da jetzt hektisch zu werden. Russland hat im Ukraine-Krieg erfahren, dass Krieg führen nicht so ganz leicht geht, nicht einmal für ein Land wie Russland. Russland ist wirtschaftlich derzeit ziemlich angeschlagen und es ist gar nicht sicher, dass „wir“ bald „Russlands nächstes Ziel“ sind. Da kommen auch andere in Frage. Aber natürlich gibt es keinen Grund, jetzt Däumchen zu drehen. Wir müssen zielbewusst eine gute Verteidigung aufbauen – ohne die USA. Eine Verteidigung: kein Angriffsheer. Ich will nirgends einmarschieren.
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Viertens: Die viel größere Gefahr als Russland ist à la longue der menschengemachte Klimawandel. Wenn wir der Welt demonstrieren können, wie man den erfolgreich bekämpft, sehen Trump 2.0 und Putin sehr schnell sehr alt aus und uns verleiht das mindestens Ansehen und ökonomische Macht.
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