Europa ist stark – wenn es denn will
„Angesichts der instabilen US-Politik und der Handelskonflikte mit China sieht Macron die Zukunft Europas bedroht“, heißt es gestern auf ORF.at. Ja, das sehe ich auch so ähnlich. Natürlich ist die Politik von Trump 2.0 ein Bedrohung, allerdings nicht nur für Europa oder die EU, sondern für den gesamten Globus. Gerade haben die USA einen weiteren Schritt aus der globalen Klima-Politik getan: „Trump kippt eine der wichtigsten Klimaschutz-Grundlagen“; und auch China ist mit seiner militärischen Bedrohung Taiwans und der ökonomischen Bedrohung der Welt durch Massen von Ramsch-Waren kein Element einer globalen Sicherheit.
Wenn wir nichts tun, ist Europa in fünf Jahren weggefegt
wird Macron in einige europäischen Medien zitiert – und das halte ich zwar für überzeichnet, aber es hat im Kern eine Wahrheit. Die EU sollte sich jetzt – jetzt! – ihrer Stärke als ökonomischer Macht bewusst werden; es braucht dazu eine Koordination, keinen staatlichen Zusammenschluss. Wir sind der deutlich größere Markt als die USA; wir haben Wirtschaftsabkommen mit Kanada, mit Südamerika und arbeiten an einer Kooperation mit Indien. So eine Koordination braucht es auch in militärischer Hinsicht; auch da wäre ein koordiniertes Europa eine Weltmacht. Eine demokratisch-liberale Weltmacht, was für ein Alleinstellungsmerkmal!
Nach jeder Entspannung eines Konflikts setze eine „feige Erleichterung“ ein, sagte Macron
Das ist eine geradezu tiefe Erkenntnis, zum Teil sogar Selbsterkenntnis; und es sei …
häufig mit neuen Drohungen zu rechnen
Das sage ich schon lange und ich bin da nicht allein.
(Das mit dem „demokratisch-liberalen Alleinstellungsmerkmal“ muss man vielleicht noch relativieren. An der europäischen Demokratie ist einiges „verbesserungsfähig“, meine ich. Ich sehe da „Luft nach oben“.)
Dialog mit dem Kreml?
Macron spricht sich auch für einen Dialog mit Russland aus. Im Prinzip ist gegen Dialog nichts einzuwenden – in der akuten Bedrohung durch einen Gangster wird man auch mit dem Gangster einen Dialog versuchen. Es habe bereits Kontakte zwischen Frankreich und Russland gegeben, lässt Macron durchblicken.
In Bezug auf Russland halte ich es eher mit der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas. Sie ist Estin und kennt sowohl Russland als auch die Bedrohung von Demokratie und Liberalität durch Russland sehr gut. Sie meint:
Lassen Sie uns erst besprechen, worüber wir mit den Russen sprechen wollen, bevor wir darüber sprechen, wer mit den Russen spricht.
Ich kann dem nichts hinzufügen. Es braucht dringend europäische Kooperation, innerhalb der EU und auch darüber hinaus. Französische Alleingänge sind Irrwege. (Österreichische auch; deutsche ebenfalls; der letzte britische Alleingang stellt sich gerade jetzt als katastrophaler Irrweg heraus.)
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