KPÖ legt in Graz noch zu
In Graz, Österreichs zweitgrößter Stadt mit ca. 305.000 Einwohner:innen, war heute Gemeinderatswahl. Die Ergebnisse laut den ersten Hochrechnungen in Kürze:
Die KPÖ, die Partei, die mit Elke Kahr schon bisher die Bürgermeisterin stellte, legte seit der Gemeinderatswahl 2021 noch um ca. 7,4 %-Punkte zu und kam auf einen Stimmenanteil von ca. 36,2% und nahm damit an Mandaten von 15 auf 18 zu.
Die ÖVP wurde wie bisher zweitstärkste Fraktion (ca. 24,6%, ein Minus von ca. 1,3 %-Punkten) und gab von bisher 13 Mandaten eines ab. Drittstärkste Fraktion blieben die Grünen mit ca. 14,2% (einem Verlust von ca. 3,2 %-Punkten) und mit 7 statt bisher 9 Mandaten. Die FPÖ, die im Land Steiermark den Landeshauptmann stellt, blieb mit ca. 12,9% (leichte Zunahme von ca. 2,3%-Punkten) und 6 (statt 5) Mandaten unter ihren Erwartungen. Nur mehr fünftgrößte Fraktion ist die SPÖ mit ca. 6% der Stimmen (einem Verlust von ca. 0,5 %-Punkten) und nun 3 statt 4 Mandaten.
Man könnte sagen, dass die bisherige Koalition aus KPÖ, Grünen und SPÖ sicher bestätigt worden ist – mit leichten Gewichtsverschiebungen von Grünen und SPÖ zur KPÖ.
Im ORF-Studio Steiermark war man in vielen Äußerungen offensichtlich irritiert über die Zunahme des Anteils der Kommunistischen Partei und die Bestätigung ihrer Politik.
Meine Interpretation
Die KPÖ hat mit Bürgermeisterin Kahr in einer Koalition mit Grünen und SPÖ 5 Jahre lang eine Politik gemacht, die großen Teilen der Bevölkerung gut gepasst hat. Elke Kahr hat viel mit der Grazer Öffentlichkeit gesprochen und war dabei glaubwürdig. Dabei hat Elke Kahr durchaus sozialdemokratische und ökologische Aspekte in ihre Politik integriert. Das Wahlergebnis zeigt, dass in der zweitgrößten Stadt Österreichs ein Bedürfnis nach sozialistischer und ökologisch orientierter Politik besteht. Dieses Bedürfnis gibt es allerdings nicht nur in Graz, sondern in ganz Österreich – und darüber hinaus.
In Graz hat die KPÖ mit Bürgermeisterin Kahr dieses Bedürfnis glaubwürdig erfüllt. Die SPÖ war dazu kaum mehr notwendig; so kommt es zu ihrem Wahlergebnis. In ähnlicher Form gilt das auch für die ökologischen Wünsche der Grazer:innen.
Wer das Ergebnis aus Graz liest, erkennt einen Reformbedarf bei vielen Parteien, auch bei linken. Es geht um Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit, nicht um Taktieren.
[…] Gestern konnte ich bloß Hochrechnungen verwenden, heute gibt es ein Ergebnis. Hier ist es: […]