michael bürkle

texte … zu bildung, politik und ähnlichem und die einladung zur diskussion …

Michael Bürkle

Israel, Palästina und die EU

Ein ausgezeichneter Artikel im neuen profil

Unter dem Titel „Israel und die EU: Die Schande westlich des Jordan“ analysiert Robert Treichler im neuen profil den Glaubwürdigkeitsverlust der EU in Palästina. Israel betreibt dort systematisch eine Siedlungspolitik, die die palästinensische Bevölkerung vertreiben will. Die EU ist politisch im Großen und Ganzen abwesend.

Es gibt aber Gegenbewegung im Rahmen der EU und darüber hinaus. „Zwölf Länder wollen Handel mit Siedlungen sanktionieren“, liest man im ORF. Es handelt sich um Frankreich, Großbritannien, Kanada, Dänemark, Spanien, Finnland, Irland, Island, Norwegen, Polen, Portugal und Schweden. Auch Die Zeit berichtet. Ein Thema waren Sanktionen bereits im Mai.

Wie das freilich funktionieren soll, ist mir nicht ganz klar. Ich kann an israelischen Orangen nicht erkennen, ob sie aus einer Siedlung im Westjordanland stammen. Eine Sanktionierung kann nur auf der Ebene der Handelsketten basieren. Da erfahre ich noch nichts über Lösungen.


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