Ein unpopulärer Vorsitzender

SPÖ: Ist Babler das Problem und Zeiler die Lösung?

Gestern (2.10.) war Finanzminister Marterbauer bei Armin Wolf in der Zeit im Bild 2 zu Gast. Marterbauer war souverän in der Erläuterung der wirtschaftlichen Lage; Armin Wolf wollte aber noch einer eventuellen Rolle Marterbauers in der SPÖ-Obmanndebatte nachfragen.

Armin Wolf fragte:.

„aber wenn der Parteichef in Umfragen das mit Abstand unpopulärste Regierungsmitglied der SPÖ ist, ist es möglicherweise auch ein Personalproblem, oder?“

Wolf bezieht sich dabei offensichtlich auf eine OGM-Umfrage aus dem Juli:

Am meisten vertrauen die Öster­reicher:innen da offenbar dem Bundes­präsidenten; das verstehe ich. Marterbauer ist das „populärste“ Regierungs­mitglied („populär“ im Sinne von vertrauens­erweckend), Babler ist in der SPÖ das Regierungs­mitglied mit dem geringsten Vertrauens­saldo. Noch geringer als bei Babler ist er bei Kickl (FPÖ), NR-Präsident Rosenkranz (FPÖ) und Schellhorn (NEOS). Auch relativ niedrig ist es bei der Grünen Bundes­sprecherin Eleonore Gewessler. Positiv ist der Vertrauenssaldo nur bei Van der Bellen, NR-Vizepräsidentin Bures und Marterbauer.

Die Frage von Wolf bezog sich auf diesen Vertrauens­saldo, der bei Babler sehr gering ist (-35). Beim Oppositionspolitiker Kickl ist das offenbar kein Problem, bei ihm kann das ein Zeichen einer „kantigen“ (oder als „kantig“ empfundenen) Oppositionspolitik sein; ähnlich bei Gewessler. Aber Babler ist Vizekanzler.

Warum genießt Vizekanzler Babler wenig Vertrauen?

Macht Babler schlechte Arbeit? Schlechte Politik? Als Minister oder als Parteiobmann? Ich persönlich sehe da – bei gewiss bestehenden Differenzen – keine besonderen Fehler; über die parteiinterne Wirkung des Obmanns kann ich nichts sagen. Aber parteiinterne Fehler würden sich vermutlich nicht in der Umfrage zeigen.

Andreas Babler hat als Minister, der für die Medienförderung zuständig ist, einige Vorschläge gemacht, die die österreichische Medienförderung in Richtung von mehr Qualität statt Quantität verschieben sollen. Das könnte markt­beherrschenden Medien nicht gefallen. Sie könnten dann damit beginnen, über Andreas Babler „schlecht“ zu berichten: abfällig, spöttisch, entstellend. Das kann recht subtil sein und doch wirksam.

Finanzminister Marterbauer ist sehr „populär“, obwohl er für einige unpopuläre Maßnahmen (mit-)verantwortlich ist. Es kann seine Politik aber ausgezeichnet erklären und er macht das in einem seriösen und trotzdem freundlichen Ton. Er weckt Vertrauen.

Von Vizekanzler Babler gibt es „ungeschickte“ Videos. Er hat sich schon singend mit einer kleinen Gitarre filmen lassen. Dieses Video wird in satirischen Sendungen immer wieder gezeigt. Man lacht da über Babler; über Marterbauer würde man nie lachen, man würde höchstens mit ihm schmunzeln.

Ich vermute, dass sich eine Bericherstattung über Babler etabliert hat, die ihn fast nie positiv wirken lässt. Das erklärt seine Popularitätswerte. Die wären kein Problem, wenn er Oppositionspolitiker wäre; als Vertreter der Regierung sind sie ein großes – wenn man keine Chance auf Änderung sieht.

Muss man einen Politiker ablösen, der keinen (besonderen) Fehler gemacht hat, aber der durch die Medien nicht mehr ernst genommen wird? Das letzte Element, das Babler (den Anschein von) Seriosität gekostet hat, war der Angriff Zeilers. Der startete in der Kronen Zeitung; die hat ein Problem mit Bablers Medienpolitik.

Was will Zeiler?

Ich bin mir mittlerweile sicher, dass Gerhard Zeiler an sich nicht SPÖ-Obmann werden will. Er will nur, dass sich Babler zurückzieht und den Weg für einen anderen / eine andere frei macht. Dafür lässt sich Zeiler instr­umentali­sieren; die Kronen Zeitung macht da nur allzu gerne mit.