Pandemie „nicht praxistauglich“ …

Kommentare

Eine Antwort zu „Pandemie „nicht praxistauglich“ …“

1. 

   Whisker

   3. April 2021

   > Und was können wir verändern? Die Pandemie?
   Den Umgang damit.

   Denn zum Beispiel Dinge wie die Impfungen so sehr den Bundesländern zu überlassen, wie es derzeit der Fall ist, das war meiner Meinung nach ein Fehler.
   Da wäre es meiner Meinung nach notwendig, dass es vom Gesundheitsministerium eine Regelung als Rahmen für ganz Österreich gibt, die die Bundesländer nur ausführen, und in der z.B. die Reihenfolge festgelegt wird, wer wann geimpft wird.
   Oder z.B. auch, dass die Coronaampel genau so umgesetzt wird, wie sie ursprünglich geplant war und detailliert geregelt wird, welche Maßnahmen bei welcher Ampelfarbe umzusetzen wird – und dass sich auch die Bundesregierung daran hält (und falls es einzelne Ausnahmen bräuchte, sollten die ausnahmslos durch Experten in der Ampelkommission geprüft und genehmigt bzw. abgelehnt werden).

   Denn derzeit habe ich eher den Eindruck, es läuft vieles nach dem Prinzip „viele Köche verderben den Brei (bzw. die Köchin)“, und dadurch haben wir viel zu viele Fleckerlteppiche, bei denen „Ja, aber… Föderalismus!“ nur allzu gerne als bequeme Ausrede dient, um Verantwortung (und Arbeit) abzuschieben.

   Aber gerade der Föderalismus kann nur funktionieren, wenn es klare Strukturen gibt, die Aufgaben sinnvoll auf die einzelnen Ebenen aufteilen. Also z.B., dass das Gesundheitsministerium mit klaren Handlungsrahmen z.B. vorgibt, wo die Bundesländer nur ausführen, und wo sie in welchem Ausmaß Handlungsfreiheit haben.

   Nächstes Thema:
   Ja, vom „Raubtierkapitalismus auf ein solidarisch-ökologisches Wirtschaften“ umzustellen wäre natürlich auch ohne Pandemie unverzichtbar.
   Da denke ich, dass die derzeitige Situation das in einzelnen Fällen vielleicht sogar ein wenig erleichtern könnte.

   Zum Beispiel, um ein bedingungsloses Grundeinkommen zu schaffen – eventuell könnte man dafür die aktuellen Regelungen zu Kurzarbeit und temporär erhöhten Beihilfen wie Arbeitslosengeld, Notstandshilfe und Sozialhilfe quasi als Übergangslösungen nützen.

   Oder auch, um endlich das Dogma aufzugeben, dass ein ständiges Wachstum notwendig sei, dass sich ausschließlich am möglichen Maximum orientiert.
   Z.B. einem Wachstumsmodell mit dem man grundsätzlich eine Stagflation vermeidet (also das man laufend and Inflation/Deflation anpaßt) und zusätzlich dazu mit einem sinnvoll dimensionierten Overhead Rücklagen in einem vernünftigen Ausmaß bildet, anstatt immer nur alles rausholen zu wollen, was kurzfristig nur irgendwie möglich ist.
   Und nein, das wäre eben keine Stagnation, sondern einfach nur zu schauen, dass das Werkl dauerhaft läuft und man quasi bei den „Ersatzteilen“ darauf achtet, jene ausreichend auf Lager zu haben, die man tatsächlich braucht bzw. öfter brauchen könnte, anstatt ein Ersatzteillager anzulegen, mit dem man jedes Werkl zwei- oder gar dreimal von Grund auf komplett aufbauen könnte.

   Oder auch, um zu sagen „Okay, die massiven Ausgaben für die Pandemie müssen wir natürlich auch wieder ausgleichen, aber:
   Erstens muß man da maßvoll und in einem langfristigen Rahmen mit einer gewissen Flexibilität vorgehen; wenn man da auf Biegen und Brechen Geschwindigkeitsrekorde aufstellen will, erreicht man da eher das Gegenteil, weil: Speed kills, und je mehr speed, desto höher das Risiko, dass es einen killt.
   Und zweitens muss das ausnahmslos jeder Mensch nach seinen Möglichkeiten mittragen, also z.B.: her mit Instrumenten wie Transaktions-, Erbschafts-, Schenkungs- und Vermögenssteuern etc. in angemessenem Ausmaß, weg mit der Höchstbeitragsgrundlage bei Sozialvbersicherungsbeiträgen, die Höhe von Förderungen orientiert sich ausschließlich am tatsächlichen Bedarf (d.h. die können und müssen irgendwann auch wegfallen können), rigoroses Schließen von Schlupflöchern bei Steuern, Abgaben etc., und so weiter.“

   Und wenn dann z.B. ein Rene Benko halt 20 Jahre braucht oder es eventuell auch gar nicht schafft, sein aktuelles Vermögen (inflationsangepaßt) von 5,6 Mrd. auf 6 Mrd. zu vermehren, oder ein Dietrich Mateschitz von aktuell 26,5 Mrd. auf 26 Mrd., oder eine Heidi Horten von 3,2 Mrd. auf 4 Mrd., dann fällt mir dazu nur eines ein: „Cry me a river“.

   Weil es ist schon klar, dass die das nicht alles auf dem Girokonto liegen oder in einem Geldspeicher à la Dagobert Duckgebunkert haben, sondern dass deren Vermögen zum Teil auch z.B. in Investitionen gebunden und damit für sie nicht frei verfügbar.

   Aber z.B. der Kontostand auf deren Girokonten hat wohl trotzdem deutlich mehr Nullen als der von Otto oder Anna Normalverdiener – und auch Transaktions- und Vermögenssteuern etc. würden nicht dazu führen, dass Menschen wie Benko, Mateschitz, Horten et al. über Nacht am Hungertuch nagen oder unter Brücken schlafen müssen.

   Antworten

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