Babler gewählt mit 81,5%

einerseits

Der Parteivorsitzende der SPÖ Andreas Babler ist gestern mit 81,5% wieder­gewählt worden – ohne echte Gegenkandidatur!

Das ist zunächst ziemlich wenig: enttäuschend. Fast ein Fünftel der Parteitags­delegierten kann mit ihrem Obmann nicht viel anfangen. Bei seiner ersten Wahl zum Partei­obmann am 11.11.2023 hatte Babler noch 88,8% erzielt. Da war er noch Hoffnungs­träger.

andrerseits

Der SPÖ geht es nicht wirklich gut. Sie ist in mehrere Lager zerrissen; manche Mitglieder fordern von ihr mehr Radikailtät, manche wollen sie aber (endlich wieder!) in der Regierungs­verantwortung sehen. Mehr Radikalität und Regierungs­verantwortung scheinen aber Widersprüche zu sein. (Ich bin mir da aber nicht sicher!)

Das gilt allerdings nicht nur für die SPÖ: in diesem Widerspruch stehen viele sozial­demokratische Parteien. Der SPD in Deutschland geht es nicht viel anders: gerade ist sie bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg in den Hoch­rechnungen bei einem Stimmenanteil von ca. 5,5% gelandet.

Andreas Babler „schafft“ – naja! – den Spagat zwischen Regierungs­verantwortung und Radikalität, indem er in der Regierungs­arbeit konsequent beim ausgehandelten Regierungs­abkommen bleibt und damit radikale Lösungen allenfalls in Vorschlägen für eine mehr oder weniger ferne Zukunft zulässt. Das enttäuscht viele.

So betrachtet sind über 80% Zustimmung doch gar nicht so schlecht.

Sozialdemokratien wohin?

Die Arbeiterschaft, das „Proletariat“ hat sich geändert. Stammwähler­klientel geht verloren: viele verschiedene Arbeits­formen decken verschiedene Bedürfnisse von sog. „Arbeit­gebern“ und „Arbeit­nehmern“ ab; „Arbeit“ fächert sich in verschiedene Formen auf. Es gibt Arbeits­formen, die fast schon Formen der Selbständig­keit sind; es gibt Arbeitsformen, die online stattfinden und entsolidarisierend wirken. Klassische Hand-Arbeit wird oft – wenn nicht von Robotern – von Arbeitenden übernommen, die als Migrant:innen über keine Staats­bürgerschaft im Land und also kein Wahl­recht verfügen.

Viele arbeitende Menschen, die zu „einfachen“ Lösungen tendieren, wandern zu den popu­listischen Parteien ab, die solche „einfachen Lösungen“ versprechen. Menschen, die bereit sind, für eine kompli­zierte Zukunft auch „komplexe“ Lösungen zu akzeptieren, wechseln zu dezidiert ökologisch ausgerichteten Parteien. Wenn die Grünen in Baden-Württemberg über 30% liegen und die AfD bei 18%, bleibt halt für die SPD nicht mehr allzu viel übrig.