Es gibt nichts Neues …

Die Welt

Im Mai steigen die USA / steigt Trump aus dem Anti-Atom-Abkommen mit dem Iran aus. Ohne wirklichen Grund, wie Fachleute unisono erklären. Der Wahnsinnige …

Im November (erst !!! im November) verlässt auch der Iran das Anti-Atom-Abkommen. Und beginnt wieder mit der Anreicherung von Uran. Natürlich auch ein Wahnsinn.

Die USA verlassen auch das Klimaabkommen. Die Wahnsinnigen. Die Amtsenthebung kommt nur langsam voran.

Österreich

In Österreich findet sich das x-te Liederbuch mit Nazi-Texten bei einem steirischen Abgeordneten. Er behält das nur „zu dokumentarischen Zwecken“. Der neue FPÖ-Vorsitzende Hofer hat sich ein „Durchgriffsrecht“ geben lassen. Es ist ihm wurscht. Er nützt es nicht. Es nützt nichts.

Kurz und Kogler sondieren. Und sondieren. Das Gesprächsklima sei gut. Sie sondieren. Das ist eine gute Nachricht. Bundeskanzlerin Bierlein und ihre Regierung sind im Amt.

In Österreichs Schulen macht sich eine Organisation „Original Play“ breit. Was ist dieses „Ursprüngliche Spielen“? Miteinander balgen. Ja, das ist „ursprünglich“, das tun Kinder immer schon, wenn man sie lässt. Das tun auch Jungtiere in Wolfsrudeln und ähnlichen Verbänden. Neu und gar nicht „ursprünglich“ ist, dass das fremde Erwachsene mit Kindern machen, die sie nicht kennen. Danke, Frau Expertenbildungsministerin Rauskala, dass Sie da ein ganz „unoriginelles Nein“ sagen.

Was soll man da schreiben? Nichts Neues unter der Sonne.

Beitrag veröffentlicht

7. November 2019

allgemein, Politik

Schlagwörter:

nazi, hofer, trump, iran, original play

Kommentare

2 Antworten zu „Es gibt nichts Neues …“

Whisker

19. November 2019

> Kurz und Kogler sondieren. Und sondieren. Das Gesprächsklima sei gut. Sie sondieren.
Okay, einerseits finde ich das ausführliche Sondieren gut, weil: siehe unten.
Andererseits stellt sich für mich bei Sondierungsgesprächen auch ein wenig die Sinnfrage. Denn die Positionen von Parteien sind ja allgemein bekannt bzw. leicht einsehbar, und bei Koalitionsgesprächen ist es ja sowieso zwingend notwendig, dass jede beteiligte Partei zuallererst ihre Positionen klar absteckt. Weil die in ihrer Gesamtheit quasi das Fundament dafür bilden, dass man überhaupt verhandeln kann.
D.h. das Sondieren erscheint mir irgendwie ein bisschen wie „doppelt gemoppelt“.

> Das ist eine gute Nachricht. Bundeskanzlerin Bierlein und ihre Regierung sind im Amt.
Genau der Meinung bin ich auch.
Denn die Regierung Bierlein arbeitet ja im Großen und Ganzen recht gut. Ich finde zwar, sie könnte _und_ dürfte manchmal etwas „mutiger“ sein, was langfristige und nachhaltige Entscheidungen betrifft (aber okaaay, ich kann damit leben, dass das etwas seltener ist, als ich gern hätte), aber abgesehen davon läuft die Regierungsarbeit erfreulich rund und unaufgeregt – besonders im Vergleich zu den letzten ca. 20 Jahren.

Und ich denke, je länger sie das tut, desto besser.
Weil sie damit meiner Meinung nach einige grundlegende Paradigmenwechsel in der österreichischen Politik angestoßen hat und noch anstoßen könnte, die der Politik hierzulande recht gut tun könnten. Z.B. dass Minderheitsregierungen (die ja in einer ähnlichen Situation wären wie die derzeitige Regierung) durchaus arbeitsfähig sein können, wenn alle Parteien so mitziehen, wie es sich für eine parlamentarische Demokratie eigentlich gehört. D.h. da wäre der „wohlmeinende Druck“ auf alle Parteien höher, dass sie dann eben auch konstruktiv miteinander arbeiten.

Hmmm… das könnte ja eventuell in weiterer Folge auch zu interessanten Veränderungen im Wählerverhalten führen. 🙂

Antworten
1. michael bürkle
  
  20. November 2019
  
  tja: eine wirkliche traumvorstellung: „wenn alle Parteien so mitziehen, wie es sich für eine parlamentarische Demokratie eigentlich gehört“. unsere parlamentarische demokratie ist zur abstimmungsmaschinerie für regierungsanträge verkommen.
  
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