michael bürkle

texte … zu bildung, politik und ähnlichem und die einladung zur diskussion …

Michael Bürkle

Es lebe die Verfassung!

Der Verfassungsgerichtshof hat 2 Erlässe – einer von Schwarz-Blau, einer von Türkis-Blau – aufgehoben. Es waren Erlässe, die Asylwerber vom Arbeitsmarkt ferngehalten haben.

Der VfGH hat nicht aus inhaltlichen Gründen aufgehoben, sondern weil die schwarz-türkis-blauen Regierungen schlampig gearbeitet haben. Man hätte diese Regelungen nicht einfach per Erlass hinschludern dürfen: man hätte das als Verordnungen in Bundesgesetzblättern publizieren müssen.

Der Arbeitsminister Kocher war ein kluger Mann. Als Politiker ist er nun bereits dumm genug geworden, dass er erklärt, er wolle die faslche Praxis weiterführen. Wie schnell das gehen kann. Der arme Mann!


Beitrag veröffentlicht

in

,

Schlagwörter:

Subscribe
Benachrichtige mich bei
guest

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

0 Comments
Inline Feedbacks
View all comments
0
Would love your thoughts, please comment.x