michael bürkle

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Michael Bürkle

EU blockiert Verbot für Social Media

Aber mit schlechten Argumenten

Die EU-Kommission hat offenbar beschlossen, das österreichische Verbot sogenannter „Social Media“ für Kinder um fast ein Jahr zu verschieben: „EU legt Österreichs Social-Media-Verbot auf Eis“. Vizekanzler und Medienmister Babler (SPÖ) und der Staatssekretär für Digitalisierung Pröll (ÖVP) zeigen sich entrüstet.

Das Argument der Kommission: sie arbeite selbst an so einem Verbot, sehe da Überschneidungen und befürchte eine „Fragmentierung“ der europäischen Regelungen.

Na und? Solange die EU-Regeln noch nicht beschlossen sind, geht da nichts in Bruchstücke (Fragmente). Und wenn die EU-Regeln beschlossen werden, muss und kann man ja angleichen. Ich seh da kein Problem.

Ich würde mich da nicht abschrecken lassen.

Nur als Beispiel: Wenn wir in Österreich grad eine Seuche hätten und dafür Regulierungen bräuchten, würde ich auch nicht zuerst auf eine europäische Regelung warten.


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