michael bürkle

texte … zu bildung, politik und ähnlichem und die einladung zur diskussion …

Michael Bürkle

Faschismus des 21. Jahrhunderts

Es wird immer klarer

Trump 2.0 ist – das wird immer klarer – der Faschismus des 21. Jahrhunderts. Seine wirtschaftliche Basis ist ein rabiater Kapitalismus; seine Staatsform eine Autokratie, die weder von Parlamenten noch von Gewaltenteilung etwas hält. „Trump meint: Ich entscheide, nicht das Gesetz“, fasst das Roland Peters in einem Artikel für ntv zusammen. Wer glaubt, zwischen Trump 2.0 und dem Faschismus  politikwissenschaftlich streng unterscheiden zu müssen, kann auch von Trumpismus sprechen.

Westen

Ja, das ist noch „Westen“, oder doch eher „Western“? Es ist brutal kapitalistisch, aber es schafft alle weiteren wesentlichen Bedingungen einer „westlichen Demokratie“ ab. Wir haben jetzt zwei „Westen“ auf dem Globus: der wilde „Western“ des Trump 2.0, der keine Gewaltentrennung mehr kennen will, und der milde „Westen“ der EU und einiger anderer Staaten, die die staatlichen Gewalten in Legislative, Exekutive, Jurisdiktion und „die 4. Gewalt“, die freien Medien“ trennen und die den Kapitalismus in einer „sozialen“ oder sogar „öko-sozialen Marktwirtschaft“ zähmen wollen.

Osten

Und was ist mit den ehemals kommunistischen Mächten Russland (damals noch Sowjetunion) und China? Die sind heute im Wesentlichen durch einen strikt gelenkten Staatskapitalismus gekennzeichnet. Historisch bilden sie „den Osten“. In China heißt die führende Partei sogar noch „kommunistisch“; in Russland hält sich der Autokrat mehrere scheinbar demokratische Parteien. Beide Staaten sind Überwachungsstaaten mit sehr geringen persönlichen Freiheiten für ihre Bürgerinnen und Bürger.

Süden

Neben diesen beiden „Westen“ und diesen beiden „Osten“ gibt es als weiteren Machtblock noch eine Mehrzahl aufstrebender Staaten, die sich zum Teil im Bündnis BRICS noch mit China und Russland treffen. Indien und Brasilien spielen dort eine wichtige Rolle.


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