Am 9.5.1945 war es so weit
Heute vor 81 Jahren wurde das Konzentrationslager Mauthausen von US-Truppen befreit. Bundespräsident Van der Bellen nahm den Anlass wahr und hat heute „der Opfer gedacht, an die danach gezogenen Konsequenzen erinnert und zu deren Bewahrung aufgerufen“. „Wie konnte es zu diesem Verbrechen gegen die Menschlichkeit kommen? Wie konnte es gewollt, geplant und umgesetzt werden?“, stellte Van der Bellen wesentliche Fragen.
Auch aus den Parteien gab es Stellungnahmen. Für die SPÖ sprach Vizekanzler Babler, für die ÖVP der Zweite Nationalratspräsident Haubner.
Anlässlich des Gedenktags gegen Gewalt und Rassismus forderten die Grünen ein umfassendes, bundesweit einheitliches Gedenkstättenkonzept. Außerdem – das ist mir persönlich wichtiger – den Ausbau und die finanzielle Absicherung des Gedenkdienstes.
Zwist SPÖ / FPÖ
Andreas Babler hatte für die SPÖ „zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus auf[gerufen]“ und gemeint:
„Wir dürfen niemals zulassen, dass Hass, Ausgrenzung und rassistische Ideologien wieder Platz greifen.“ Gerade in Zeiten, in denen rechtsextreme Kräfte versuchten, die Gesellschaft zu spalten, seien Haltung und der gemeinsame Widerstand aller Demokratinnen und Demokraten gefordert.
Dem widersprach für die FPÖ Generalsekretär Hafenecker. Er warf Babler einen „Missbrauch des Gedenkens“ für „billige und primitive Politpropaganda“ vor und ortete darin gar eine Verharmlosung der NS-Verbrechen.
Das kann man nur so verstehen, dass sich Hafenecker für die FPÖ von Babler angesprochen fühlte: als rechtsextreme Kraft, die die Gesellschaft spaltet und die den Widerstand der Demokrat:innen erfordert.
Ich denke, man muss und darf anlässlich einer Gedenkfeier zum KZ Mauthausen an die Verbrechen des Nationalsozialismus erinnern. Wenn sich Hafenecker und die FPÖ da angegriffen fühlen, mag das an der Geschichte der FPÖ liegen und es wirft ein grelles Licht auf ihre derzeitige Verfasstheit.
Verpasste Chance
Ich denke außerdem, dass Herr Hafenecker hier eine Chance verpasst hat. Als Demokrat, als der er sich selbst sieht, hätte er Babler zustimmen können und betonen können, dass es der FPÖ als demokratischer und keineswegs rechtsextremer Partei fern liege, die Gesellschaft zu spalten.
Dass er damit vermutlich die allgemeine Glaubwürdigkeit seiner Partei überdehnt und einige Anhänger überfordert hätte, wäre ihm womöglich selbst unangenehm geworden.