Die Anerkennung Palästinas und der Handel
Sehr viele Staaten der Welt – etwa 147 – haben den Staat Palästina bereits anerkannt. An Flächenstaaten fehlen gerade noch die USA, Kanada, größere Teile der EU und Australien:
(Das Bild ist aus einer Animation der „Zeit“.)
Kanada
Nun hat der kanadische Premierminister Mark Carney – wie zuvor schon Macron aus Frankreich und Starmer für das UK – ebenfalls laut darüber „nachgedacht“, Palästina anzuerkennen. Das hat Trump 2.0 nicht gerne gehört. Er macht wirtschaftlichen Druck dagegen: „Das wird es für uns sehr schwermachen, ein Handelsabkommen mit ihnen zu schließen …“ Das ist die typische „Strategie“ von Trump 2.0: Dinge, die nichts miteinander zu tun haben, zu verbinden.
Das lässt etwas tiefer blicken. Wenn Frankreich und das UK Palästina enerkennen wollen, sieht Trump 2.0 das offenbar nicht als Handelshindernis. Bei Kanada schon. Anscheinend betrachtet er Kanada durchaus als seinen Einflussbereich. Er hätte das gerne ja noch näher, als 51. Bundesstaat.
Mal schau’n …
Mal schau’n, was Kanada macht. Die EU ist bei den letzten Zollverhandlungen mit den USA ja kläglich eingegangen. Sie hat sich z.B. verpflichtet, von den USA fossile Brennstoffe in gigantischen Mengen zu kaufen. Das scheint zwar gar nicht zu gehen (und wir brauchen das Zeug auch gar nicht), aber verhandelt hat man es.
Unsere Politiker:innen müssen lernen, in Verhandlungen mit den USA dagegen zu halten. „Appeasement“ („Besänftigung“) ist nicht die richtige Strategie gegenüber Trump 2.0.
Wenn wir uns z.B. mit Kanada verbünden, werden wir noch viel mächtiger: wirtschaftlich und militärisch.
Ich bin dafür, mit Kanada z.B. auch EU-Beitrittsverhandlungen zu führen: Australien ist ja auch beim „Eurovision Song Contest“ dabei. Europa kann groß sein. Und wenn es nicht eine EU-Mitgliedschaft wird, könnte die EU mit neutralen Staaten und dem UK und Kanada eine echte europäische Verteidigungsgemeinschaft auf die Beine stellen. Neben und außerhalb der NATO.
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