Brasilien behält den „linken“ Präsidenten
Luiz Inácio da Silva, genannt Lula, ist nach Mitteilungen der brasilianischen Wahlbehörden wieder zum Präsidenten gewählt worden. Der Wahlsieg war im zweiten Wahlgang relativ klar: ca. 51,8% für Lula, ca. 48,2% für den Gegenkandidaten Bolsonaro jr. Damit stellt die „Arbeiterpartei“ („PT“: Partido dos Trabalhadores) wieder den Präsidenten. Gegenkandidat Bolsonaro jr. (von der „liberalen“, eher rechtspopulistischen Partei PL) will gegen das Ergebnis rechtlich vorgehen, denn der Oberste Gerichtshof hatte die Wahlzeit verlängern lassen – offenbar hatte es gröbere logistische Probleme gegeben. (Allerdings hatten beide Kandidaten für eine längere Öffnung der Wahllokale plädiert.)
Lula steht einer Abgeordnetenkammer gegenüber, die aus insgesamt mindestens 16 Parteien, z.T. mit Untergruppierungen besteht. Auch der Senat ist mit 16 Parteien bunt besetzt. Beide Kammern sind aber in Summe relativ konservativ orientiert. Es wird nicht leicht für Lula werden, in seiner 4. Amtsperiode eine sozialdemokratisch-ökologisch orientierte Politik umzusetzen.
Erstaunlich finde ich, dass Lula den zweiten Wahlgang relativ deutlich für sich entschieden hat, nachdem er nach dem ersten Wahlgang noch klar zurücklag. Offenbar haben sehr viele Brasilianer:innen den Ernst der Lage nach dem ersten Wahlgang noch erkannt: das ließe sich auch aus der hohen Wahlbeteiligung ablesen – über 80% im zweiten Wahlgang.
Hoffnung für Brasilien und die Welt
Ich verbinde mit dem Wahlsieg Lulas zwei Hoffnungen: (a) dass Brasilien sich im vitalen Interesse des größten Teils seiner Bevölkerung aus rechtsextrem-autoritaristischen Tendenzen weitgehend verabschiedet und (b) dass es Lula gelingt, die Abholzung des Regenwaldes weiter zurückzudrängen. Das hätte Bedeutung weit über Brasilien hinaus.
Lula ist beim neuerlichen Amtsantritt schon 81. Es wird auch darum gehen, im demokratischen Lager eine:n wählbare:n Nachfolger:in aufzubauen. Ich hoffe, das gelingt; es ist schon einmal misslungen.