Schwarzer Humor

Gratulation an Johanna Mikl-Leitner. Sie ist heute mit 24 von 56 Stimmen zur niederösterreichischen Landeshauptfrau gewählt worden, also von ca. 42,86% der Abgeordneten. So klein war eine Regierungs-„Mehrheit“ noch nie. „Schwarzer Humor“; im Doppelsinn. Man könnte glatt von einer Regierungs-Minderheit sprechen. (Es waren mit 24 von 42 allerdings doch etwas mehr als 50% der gültig abgegebenen Stimmen. Immerhin. Immer hin.)

Dabei verbirgt sich noch ein kleiner Wahlsieg in dieser Zahl: die ÖVP hat ja nur 23 Mandate. Es muss also noch ein*e nicht-schwarze*r Abgeordnte*r Mikl-Leitner gewählt haben. Kommt der / die Abtrünnige aus der FPÖ, der SPÖ, von den Grünen oder von den NEOS? Arbeitet Mikl-Leitner bereits erfolgreich an einer Verbreiterung ihrer – hm: – „Basis“?

Allerdings ist in den 24 Stimmen auch eine kleine Wahlniederlage versteckt. Zum LH-Stellvertreter ist der F-Abgeordnete Landbauer nämlich mit „satten“ 25 Stimmen gewählt worden, also mit einer „Mehrheit“ von 44,6% der Mandatar*innen. Landbauer hat also zu den 14 F-Stimmen noch 11 Stimmen dazu bekommen – vermutlich aus den 23 ÖVP-Mandaten. Er konnte fast die Hälfte der ÖVP – ja, wie sagt man da? – „überzeugen“.

Das Wichtige

Das sind natürlich „peanuts“. Wer da wen gültig wählt oder ungültig wählt oder ungültig nicht wählt oder gültig nicht wählt. Das Wichtige wäre eine kluge Politik. Das freilich ist von dieser VF-„Mehrheit“ nicht zu erwarten. Im Gegenteil: das „Regierungsprogramm“ offenbart grauenhafte Lücken. Z.B. beim Klimaschutz.