… und zwar ein fundamentales!
US-Präsident Trump 2.0 ist beleidigt. Die NATO hat ihn in der Straße von Hormus im Stich gelassen. Da stellt er sich die Frage, warum er und die USA die anderen NATO-Mitglieder überhaupt noch unterstützen sollen. Nachlesbar z.B. im ORF: „Trump stellt Unterstützung für NATO-Partner infrage“ oder auch im Spiegel: „Trump wütet gegen Deutschland und andere Nato-Länder“.
Die Beistandspflicht
Da hat der US-Präsident etwas nicht ganz verstanden. Die NATO versteht sich als Verteidigungsbündnis – historisch v.a. gegen die Sowjetunion – und sie hat unter allen NATO-Ländern eine Beistandspflicht vereinbart im Falle, dass irgendeines dieser Länder angegriffen wird. Dann fühlen sich alle angegriffen, können aber ihre Verteidigungsmaßnahmen weitgehend selbst bestimmen.
Das Kriegsbündnis, das keines ist
Die NATO ist aber kein Kriegsbündnis, das alle NATO-Länder verpflichtet in den Krieg zu ziehen, wenn eines dieser Länder Krieg spielt. Man hat ihr das oft unterstellt, aber die europäischen Politiker:innen, die gemeint haben, der Krieg gegen den Iran sein „nicht unser Krieg“: die hatten recht.
Der Krieg gegen den Iran
Den Krieg gegen den Iran hat nicht die NATO erklärt, sondern die USA bzw. Trump 2.0. Ein „Verteidigungskrieg“ ist das nicht – bzw. nur aus der Perspektive des Irans. Die USA – und Israel – sin in diesem Krieg Angreifer.
Es gibt also für Trump 2.0 keinen Grund, beleidigt zu sein. Das Schlamassel, in dem er jetzt steckt, hat er sich ganz allein eingebrockt. (Nein, das stimmt nicht. Ein guter Teil dieses Schlamassels hat ihm Israels Netanyahu eingebrockt.)
Die Chance
Aber ich sehe das Missverständnis beim US-Präsidenten positiv, sogar als große Chance. Wenn er seine NATO-Mitgliedschaft kündigt und austritt, wird es innerhalb der NATO sehr viel einfacher. Ich denke, man sollte dieses Missverständnis – wie sagen wir das? – ja: „fördern“.
Ein Austritt der USA aus der NATO: das wäre super! Da wäre viel internes Störfeuer plötzlich weg.
Denken wir an die Zukunft
Auch in einem Krieg der USA gegen Venezuela, gegen Kolumbien, gegen Kuba, gegen Panama usw. müssten die NATO-Staaten die USA nicht unterstützen, solange es die USA sind, die den Krieg erklären.
Krieg, Mr. President, ist kein Spaß. Er kostet Menschenleben. Auf allen Seiten.

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