NATO-Entfremdung

gestern Trump

Unter dem Titel „Trump äußert Zweifel an Zuverlässig­keit der NATO“ berichtet der ORF gestern, dass US-Präsident Trump 2.0 Zweifel hege an der Beistands­bereitschaft der europäischen Verbündeten. Hingegen die USA laut Trump 2.0: „Wir werden immer für die NATO da sein, selbst wenn sie nicht für uns da sein wird“.

Daran zweifle ich. Sehr. Allerdings nicht nur ich. Wenn ich an die Ukraine denke, an Grönland …

heute Macron

Laut ORF-Artikel „Macron: USA wenden sich von Verbündeten ab“ von heute sieht das der französische Präsident Macron ganz anders wie Trump 2.0, nämlich etwa so wie ich. „Die USA sind eine etablierte Macht, aber eine, die sich nach und nach von einigen ihrer Verbündeten abwendet und sich von inter­nationalen Regeln löst, die sie bis vor Kurzem noch verteidigt hat“, begründet Macron laut ORF seinen Befund. Ja, wenn ich an die Ukraine- bzw. Russland-Politik von Trump 2.0 denke, wenn ich an seine Grönland-Politik denke, wenn ich an die Venezuela-Politik oder überhaupt an die gegenüber Lateinamerika denke, dann bleibt einem wohl kaum ein anderer Schluss erspart.

morgen EDO

Ich denke, wir sollten die NATO als Teil der Vergangen­heit hinter uns lassen und uns zu einer „EDO“, einer European Defence Organization zusammenschließen. Ich würde auch Kanada dazu einladen – und die neutralen europäischen Staaten sowieso. (Ist nicht Australien auch beim European Song Contest dabei?)

Die USA gehen unter Trump 2.0 einen anderen Weg: sie sind kein Teil mehr einer demo­kratischen, liberalen Welt.

gemeinsam stark

Gemeinsam können wir stark sein und zu den USA, Russland und China einen demo­kratisch struktu­rierten welt­politischen Gegenpol bilden. Wir haben deutlich mehr Menschen als die USA, also auch den größeren Markt; wir haben viel mehr Menschen als Russland und sind Russland sowieso auch technisch voraus – mit Ausnahme vermutlich des Bereichs von Datenmanipulation und Desinformation.

Wir haben sogar – in Frankreich und im UK – auch Atom­waffen; für ein reines Verteidigungs­­bündnis brauchen wir die aber nicht. Wir brauchen kein hoch­gerüstetes europäisches Heer, wir brauchen nicht unbedingt 5% des BIP fürs Militär, aber wir brauchen gemeinsame Kommando­strukturen, eine funktionierende Abwehr in der Luft und in der Daten­verarbeitung und eine wirtschaft­liche und soziale und öko­logische Zusammenarbeit über die EU hinaus. Und zwar möglichst bald.

übermorgen …

Sollten sich die Zustände in den USA in 3 Jahren wieder ändern und die USA wieder „vernünftig“, also demokratisch-liberal werden, können wir gerne wieder freundschaft­­liche Beziehungen aufnehmen. (Sollten sich die Zustände in Russland ebenfalls ändern, können wir auch dort freundschaft­liche Beziehungen aufnehmen; usw. usf.)