Am Ende seiner Rede …
… zur Eröffnung der Bregenzer Festspiele sagt Bundespräsident Alexander Van der Bellen fast nebenher:
Warum nicht ein gemeinsames, europäisches Rüstungsprojekt?
Wenn wir schon mehr in unsere Verteidigung investieren müssen, und das müssen wir, dann bitte doch kooperativ und groß gedacht.
Van der Bellen spricht hier von einem „gemeinsamen europäischen Rüstungsprojekt“! Meint er die NATO? Offenbar nicht; er meint die EU – und Europa über die EU hinaus. Ich würde die NATO derzeit auch gar nicht mehr als gemeinsames Verteidigungsprojekt zwischen den USA und Europa sehen. Die USA unter Trump 2.0 würden bei einem Angriff (z.B.) Russlands auf ein europäisches Land im Baltikum keinen Finger krümmen. Die USA haben sich mit Trump 2.0 aus einer gemeinsamen Verteidigung abgemeldet; ja: wir müssen die europäische Verteidigung neu und „europäisch“ denken.
Und ja: es geht ausschließlich um Verteidigung. Die USA unter Trump 2.0 greifen an. Das ist nicht „europäisch“. Das ist nicht unsere Sache.
Wen meint Van der Bellen? Natürlich die EU, aber auch das UK, aber auch neutrale Staaten innerhalb der EU bzw. innerhalb Europas. Also auch Österreich.
Ja, das ist „kooperativ und groß gedacht“. Ich stimme mit Van der Bellen da überein. Es geht aber nur ohne Trump 2.0.
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