Parteidisziplin!

Dornauer out

Gestern wurde der LA Georg Dornauer, Ex-Parteichef und Ex-Klubobmann der Tiroler SPÖ, zunächst aus dem Klub und dann aus der Partei ausgeschlossen. „Aha“, hab ich mir gedacht, „endlich haben sie reagiert“. Auf sexistische Bemerkungen im Landtag, auf einen Lebenswandel mit Porsche und Flinte frei zugänglich am Flugplatz, auf einen Jagdausflug mit Benko und und und …

Die Begründung

Aber was war die Begründung? Dornauer hatte im Landtag solo den Dringlichkeitsantrag gestellt, Übergewinne des Tiroler Energiekonzerns TiWAG von 170 Millionen Euro als Sonderdividende „rückzuführen“, also sozusagen an die Bevölkerung zurückzuzahlen.

Das ist an sich keine schlechte Idee. Die Energieversorger machen Übergewinne; die TiWAG gehört zur Gänze dem Land, also sozusagen „allen Tiroler:innen“. Und Steuergeld ist derzeit allenthalben knapp: im Bund, in den Ländern und den Gemeinden. Die Idee widerspricht aber offensichtlich der Koalitionsdiszplin zwischen VP Tirol und SP Tirol. Die ÖVP steht offenbar bedingungslos hinter der TiWAG, ebenso die SPÖ hinter der ÖVP.

seltsam …

Dass die SPÖ Tirol auf x Blödheiten Dornauers jahrelang nicht reagiert und auf einen einzigen halbwegs vernünftigen Antrag mit einem Ausschluss handelt, ist eine besondere Pointe der Tiroler Parteigeschichte. Das sieht auch das Satireportal Tagespresse so.