Regierungsverhandlungen geplatzt
Nachdem gestern die NEOS die Regierungsverhandlungen verlassen haben, hat heute die ÖVP die Gespräche mit der SPÖ abgebrochen. Damit sind die Regierungsverhandlungen gescheitert.
ÖVP-Parteiobmann Nehammer ist – wenn ichs richtig verstanden habe – aus dieser Funktion zurückgetreten.
Es hat sich gezeigt: mit Kickl will niemand. Und die anderen können letztlich auch nicht wirklich miteinander. Babler hat zwar Nehammer gelobt: aber andere in der ÖVP wollten da nicht mit.
Was kommt jetzt?
Was kann kommen?
– Eine FPÖ-ÖVP-Koalition, aber ohne Nehammer. Z.B. Kickl-Edtstadler. Oder so. Es gibt offensichtlich Teile der ÖVP, die das wollen
– ein Wiederauftauchen des Sebastian Kurz wird diskutiert. Das halte ich für völlig abwegig: mit dem kann letztlich auch niemand. Der ist auch kein „Star“ mehr. Kickl-Kurz ist m.E. undenkbar.
– eine Neuwahl im April: mit Zugewinnen der FPÖ vermutlich
(Ich bin ja mit der jetzigen Regierung gar nicht so unglücklich. Solange Leonore Gewessler, Johannes Rauch und Alma Zadic im Amt sind, sind zentrale Bereiche gut verwaltet.)
Ich würde ja weiterhin eine Expert*innenregierung – sozusagen ein Kabinett Bierlein II, halt ohne Brigitte Bierlein – begrüßen. Die könnte auf dem, was ÖVP, SPÖ und NEOS bereits verhandelt hatten, aufbauen. Vielleicht findet Van der Bellen eine Person, mit der sich alle halbwegs anfreunden können.
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