Die Unfähigkeit in Person

Umweltminister Totschnig in der ORF-Pressestunde

Heute war Umweltminister Norbert Totschnig (ÖVP) in der Pressestunde zu Gast. Er hat da offensichtlich höchst glaubwürdig seine Inkompetenz demonstriert.

Wenn ichs mitbekommen hätte, dass Totschnig im Fernsehen ist, hätte ich mirs live angesehen – und mich maßlos geärgert. Jetzt ärgere ich mich auch, aber verdünnt, weil in Distanz.

„Freiwilligkeit“?

Um die Klimaziele zu erreichen, brauchen wir gemeinsame und erhebliche Anstrengungen. Totschnig vertraut auf „Freiwilligkeit“ – das ist eine blöde Ausrede für Unfähigkeit und / oder Unwilligkeit. Wir brauchen gesetzliche Bestimmungen, an denen sich die große Mehrheit der willigen Bürger:innen orientieren kann und die die kleine, wohlhabende Minderheit der unwilligen, denen der Klimawandel wurscht ist (weil sie Kickl glauben), steuern. Auch bei der Straßen­­verkehrs­­ordnung vertrauen wir z.B. bei der Rechtsfahr­­regel ja nicht auf Freiwilligkeit.

„braucht noch Zeit“?

Das Klimagesetz brauche noch Zeit. Das ist falsch. Totschnig ist untätig und er (ver-)braucht auf diese Weise wertvolle Zeit.

„einzigartige, historische“ Hitzetage

Totschnig bezeichnet die letzte Hitzewelle als „einzigartig“ und „historisch“. Er wird in ein paar Monaten feststellen, dass das so nicht stimmt. Das ist absehbar.

„grenzt an Arbeitsverweigerung“?

Die Grünen kritisieren Totschnig; seine Politik grenze an Arbeits­verweigerung, meint Umweltsprecher Lukas Hammer. Das kann man so nicht sagen, finde ich. Seine Politik grenzt nicht an Arbeits­verweigerung: sie ist Arbeits­verweigerung,

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Korrektur: Totschnig ist auch „Landwirtschaftsminister“. Als solcher ist er von der ÖVP offenbar als Standesvertreter der Bauern in die Regierung nominiert worden. Das kann er anscheinend besser. Bloß als Umweltminister ist er eine glatte Fehlbesetzung.