Es regnet Geld!
Dem US-Verteidigungsministerium werden exorbitante Ausgaben im letzten September vorgeworfen: „Pentagon gibt ein Vermögen für Luxusprodukte aus“. Über 83 Milliarden („billions“) für „Zuschüsse und Verträge“ sollen es gewesen sein, und zwar nur Einkäufe, keine Gehälter u.dgl.
Laut der neu veröffentlichten Analyse der Transparenzorganisation „Open the Books“ floss ein Teil des Geldes in ungewöhnliche Anschaffungen: Millionen Dollar wurden demnach für Hummer und Königskrabben, teure Büromöbel, Hunderte Tablets und sogar einen fast 100.000 Dollar teuren Steinway-Klavierflügel für das Haus des Stabschefs der US-Luftwaffe ausgegeben.
Naja: dass die Präsidentschaft Trump 2.0 zu „großartigen“, „goldigen“ Ausgaben tendiert, war schon öfter sichtbar. Die „Upper Class“ des Establishments schmeißt Steuergelder in großem Stil hinaus. Kann sein, dass das dem Establishment noch einmal auf den Kopf fällt, wenn die US-Bürger:innen kapieren, wohin Millionen ihrer Steuergelder fließen.
Was ist der Grund für die Kumulierung des Geldflusses im September? Ende September schließt das US-Haushaltsjahr. Und die staatliche Buchhaltung in den USA arbeitet nach dem Prinzip „use it or lose it“. Wenn man Geld im Budget nicht verbraucht, ist es im nächsten Jahresbudget weg: „verloren“. Also: schnell verbrauchen!
Aber nicht nur in den USA: „Weihnachtsfieber“
Aber das gibt es nicht nur in den USA. Auch in Österreich gilt in der Staatsverwaltung sehr oft das Prinzip, dass nicht verbrauchte Budgetansätze im nächsten Budget womöglich eingezogen werden. Das österreichische Budgetjahr endet allerdings am Ende des Jahres, nicht im September. Und darum heißt das entsprechende Stichwort in Österreich „Weihnachtsfieber“. Ende Dezember werden noch alle möglichen Anschaffungen getätigt, „bevor das Geld weg ist“.
Das geht in Österreich nicht in die Millionen und so weit ich das gesehen und zu verantworten hatte, hat sich das immer in vernünftigen Anschaffungen niedergeschlagen, nicht in Luxus. Ich habe immer im September mit den Planungen der Ausgaben für das laufende und kommende Schuljahr begonnen und habe als Direktor praktisch immer eine Punktlandung geschafft – unterstützt von einer Budgetverantwortlichen, die mich unterstützt hat und mir eine enorme Hilfe war. Wir hatten kaum Fieber.
Aber allein die Existenz des Worts Weihnachtsfieber beweist, dass es das Phänomen in einem gewissen Ausmaß gibt.
Die Kritik am US-Weihnachtsfieber Ende September ist also nicht, dass es das gibt, sondern welche Mengen an Geldern wie sinnlos verpulvert werden. Nicht das DASS, sondern das WIE.
Ist das denknotwendig?
Ja; in gewissem Sinn schon. Wenn das Prinzip „use it or lose it“ gilt, ist damit verhindert, dass ein:e Budgetverantwortliche:r „anspart“. Sonst könnte eine Präsidentin, ein Minister, eine Direktorin, eine Landeshauptfrau oder ein Bürgermeister systematisch Geld in das nächste Budgetjahr „mitnehmen“ und mit der Zeit einen ordentlichen Polster ansparen, der ihn oder sie finanziell übermächtig machen würde. Das will man nicht. Also: alles, was nicht verbraucht worden ist, wird eingezogen und gestrichen.
Nachteil: das Weihnachtsfieber. Ausgaben Ende Dezember mit beschränkter Nützlichkeit. Und: Sparen – lernt man auf diese Weise – ist sinnlos; sparsames Wirtschaften fällt einem nur auf den Kopf.
Gibt es Lösungen?
Ich könnte mir schon vernünftige Kompromisse vorstellen. Z.B.: die Hälfte des nicht ausgegebenen Gelds fließt zurück, wird „eingespart“, die andere Hälfte wird angespart. Das würde manchmal größere Investitionen ermöglichen, die man sich sonst nie leisten könnte und die auch keine „obere“ Stelle finanzieren kann. Und damit die angesparten Töpfe nicht zu voll werden, könnte man die Ansparbeträge deckeln.