Verrücktheit als Chance

Trump 2.0 spaltet die NATO – eine Chance für Europa

US-Präsident Trump 2.0 „will Grönland“; er behauptet Sicherheitsgründe, die sind aber nachweisbar falsch: es geht ganz klar um Bodenschätze. Die EU, zu der Grönland über Dänemark gehört, zeigt – zumindest einstweilen – Einigkeit. Trump 2.0 kündigt deshalb für europäische Länder Strafzölle an: ab 1.2. 10%, ab 1.6. 25% – für Deutschland, Dänemark, Norwegen, Schweden, Frankreich, Großbritannien, die Niederlande und Finnland.

Die EU warnt vor einer gefährlichen Abwärtsspirale; ja natürlich, mit der NATO geht es bergab, aber (nicht nur) ich sehe in der offensichtlichen Verrücktheit der US-Politik und des US-Präsidenten eine einmalige Chance.

Nun muss allen klar sein, dass man mit diesem Mann nicht Politik betreiben kann. Es braucht eine saubere wirtschaftliche und militärische Trennung der NATO – in die USA und „die anderen“. Die USA würden damit an weltpolitischem Einfluss verlieren, ein geeintes Europa mit weiteren Partnern würde an Einfluss gewinnen. Europa – nicht nur die EU – könnte ein globaler Pol der liberalen Demokratie werden und damit ein interessanter Partner für viele Staaten des Globus, die nicht schon zu einem der Machtblöcke gehören.

Wir könnten zur Verteidigung Europas ein echtes Friedensbündnis gründen, eine „European Defence Organisation“, die auf Angriffskriege a priori verzichtet.

Die nächsten Schritte

Wir brauchen ab 1.2. Zölle für Produkte aus den USA von 10%, ab 1.6. Zölle von 25%. Das sollten wir – sagen wir: – morgen ankündigen, von mir aus mit einem Konditionalsatz: „Wenn die USA Zölle setzen, dann …“
Wir brauchen Koordination innerhalb der Kommandostrukturen der Wehrkräfte in Europa. Dazu gehört eine gemeinsame Anschaffungspolitik: keine Waffen aus den USA (und natürlich auch nicht aus Russland oder China).
Wirtschaftsbündnisse mit Kanada (CETA) und dem Mercosur-Raum haben wir schon; wir sollten uns dringend auch um Afrika kümmern. Wesentlich mehr als bisher. Wir könnten mit Afrika Solarstrom für die ganze Welt erzeugen – oder Afrika mit uns.