… und was nicht.
Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat heute offenbar laut Standard „den vollständigen Rückzug von [Andreas] Babler“ aus der österreichischen Bundesregierung gefordert:
„Zur personellen Neuaufstellung gehört auch, dass Andreas Babler aus allen Regierungsämtern gehen muss“,
sagte Doskozil gegenüber Heute.
Dass Babler nach dem vereinbarten Rückzug als Vizekanzler und Parteichef Minister bleibe, wäre für ihn „undenkbar“,
… betonte er auch in der ORF-Sendung Report.
Da hat einer seine Excel-Niederlage offenbar immer noch nicht verkraftet.
Ich kann das denken!
Wenn für Doskozil ein Minister Babler „undenkbar“ ist, zeigt das m.E. einen Mangel an Denkfähigkeit. Das ist an sich nicht das Problem Bablers: das ist eines von Doskozil.
Andreas Babler ist neben seiner Funktion als Vizekanzler und SPÖ-Obmann derzeit Minister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport. Er hat sich in diesen Ressorts jedenfalls sehr bemüht und hat als Medienminister m.E. ausgezeichnete Arbeit (im Rahmen des Möglichen) geleistet. Er hat versucht, die Presseförderung von Quantität (= „Boulevard“) auf Qualität umzustellen. Das weiterzubringen wäre extrem wichtig, auch wenn Andreas Babler von diesem „Boulevard“ deswegen systematisch „niedergeschrieben“ worden ist. (Es liegt leider immer noch viel zu viel Macht auf dem „Boulevard“, obwohl er durch die „Neuen Medien“ eh schon an Einfluss verloren hat.)
Also ich kann mir Andreas Babler als Minister für Medien, Wohnen, Kunst, Kultur und Sport sehr gut vorstellen; ich kann das denken. Das ist gar nicht schwer. Diesbezüglich kann ich definitiv mehr als Doskozil. Speziell in den wichtigen Bereichen Medien und Wohnen ist ein Minister Babler für mich ganz leicht denkbar; und Kunst, Kultur und Sport kann er gerne weiterhin betreuen.
Doskozil kann aber auch etwas: er „kann mit dem Boulevard“; er spricht z.B. mithilfe von „Heute“. Und demonstriert da en passant den Versuch einer Bevormundung des – voraussichtlich – neuen Parteiobmanns und Vizekanzlers Marterbauer.
Eine Partei der Doskozils ist für mich definitiv unwählbar. Einer Partei Bablers und Marterbauers könnte ich schon etwas abgewinnen.
*
Heute hat der Nationalrat übrigens neue Regelungen bei „Förderungen für Printmedien beschlossen“. Das ist ein vernünftiges Gesetz geworden; nicht ganz das, was man sich hätte wünschen können, aber immerhin. Es ist ganz sicher ein Erfolg Bablers, auch wenn das manche nicht wahrhaben können oder wollen.
