Veröffentlicht in Bildung, Politik

ÖH-Wahlen 2017 … kommunizierende Gefäße

Im Bund

Die „AG („Aktionsgemeinschaft“), die ÖVP-nahe Fraktion, hat ein bisschen verloren: ein Mandat (von 16 auf 15). Die GrAS der Grünen hat auch verloren: 3 Mandate (von 12 auf 9); der VSStÖ, die Studierendenorganisation der SPÖ, hat dafür gewonnen: 4 Mandate (von 8 auf 12). Zwischen den „Lagern“ hat sich wenig getan; innerhalb der Lager einiges. Es gibt weiterhin eine „linke Mehrheit“ in der ÖH – was immer da genau „links“ heißt.

Die Wahlbeteiligung ist schlecht; so schlecht wie noch nie.

In Innsbruck

An der Uni Innsbruck gibt es immer noch eine schwarze Mehrheit: die AG hat aber nur mehr 10 statt 11 Sitze. Der VSStÖ hat von ca. 16% auf ca. 22% deutlich zugelegt und ist mit 4 Mandaten nun an zweiter Stelle; auch in Innsbruck hat die GrAS Stimmen eingebüßt, aber kein Mandat und bleibt bei 3.

An der Medizinischen Uni bleibt es bei einem 8:1. 8 Mandate die AG-nahe IMU, 1 Mandat der VSStÖ. Allerdings haben beide an Stimmanteilen gewonnen: im Gegensatz zu 2015 hat nämlich die GrAS keine Liste mehr auf die Beine gebracht. Damit waren knapp 10% Stimmenanteile verfügbar.

In Linz und Graz

Die Tendenzen sind überall ähnlich; die AG verliert leicht, der VSStÖ gewinnt. Aber die GrAS wird in Linz von gut 9% auf knapp 3% gedrittelt und verliert ihr Mandat. Die „Grünen Studierenden“ – der Anlass für die Trennung der Grünen Partei von ihrer Jugendorganisation – machen aus dem Stand über 4%. Es gibt aber in der Hochschulvertretung kein grünes Mandat mehr: beide grünen Fraktionen bleiben für sich allein zu schwach. Gemeinsam wären sie deutlich stärker.

In Graz ist es ein bisschen anderes. Hier gewinnen AG und VSStÖ. Die GrAS wird grausam von ca. 28% auf unter 10% gedrittelt und die Grünen Studierenden kommen ganz knapp an die GrAS heran.

Man kann verschiedene Schlüsse daraus ziehen:
– die GrAS ist geschwächt, v.a. in Linz und Graz, und es war dort richtig, eine grüne Alternative aufzustellen
– getrennt kandidieren ist Unsinn.

(Die Grüne Partei hatte ja davor schon den Schluss gezogen: „getrennt kandidieren ist verboten!“)

Insgesamt ergeben sich kommunizierende Gefäße. Eine schwache GrAS hilft dem VSStÖ. Die jung-grünen Kandidaturen in Linz und Graz haben empfindliche Schwächen der GrAS aufgedeckt, aber die GrAS steckt offenbar überhaupt in einer Art Krise. Ob das mit dem Konsensprinzip oder mit der Verbindung zur Grünen Partei oder mit anderem zu tun hat, wäre eine interessante Frage.

Nostalgisch-Persönliches

Mir sind die kommunizierenden Gefäße VSStÖ und GrAS schon länger bekannt, als es die GrAS gibt. Es muss 1979 gewesen sein; ich war 2. Sprecher der VSStÖ-Sektion Innsbruck. Der VSStÖ hatte eines von 15 Mandaten im Hauptausschuss der Uni Innsbruck. Als Studienrichtungsvertreter Mathematik war ich gleichzeitig an der Gründung der „Basisdemokratischen Listen“ an der Geistes- und an der Naturwissenschaftlichen Fakultät beteiligt – als Germanist und Mathematiker war ich an beiden Fakultäten aktiv. Aus diesen BDLs sind ein paar Jahre später auch die Grünen entstanden: sie waren die universitäre Quelle der Grünen und die Vorläufer der GrAS.

Wir feierten großartige Wahlerfolge. Die BDLs machten an den Fakultäten die Mehrheit (jedenfalls an der GeiWi, aber ich glaub, auch an der NatWi); der VSStÖ Innsbruck „verständigte“ sich mit den BDLs auf eine gemeinsame Hauptausschuss-Kandidatur als „Basisliste Linke Alternative“. Ich wurde Spitzenkandidat. Wir erzielten 3 von 17 Mandaten – statt 1 von 15. Und ein paar Wochen später musste ich begreifen, dass 3 von 17 nicht wirklich besser als 1 von 15 ist. Es – ist – zu – wenig.

Und ich verbinde damit auch ein bleibendes schlechtes Gewissen. Was hieß nämlich, dass wir vom VSStÖ uns mit den BasisdemokratInnen „auf eine gemeinsame Liste verständigten“? Es hieß: wir machen eine gemeinsame Liste, aber die ersten 3 Listenplätze gehören uns. Wir vom VSStÖ haben denen, die da noch gar keine Grünen waren, weil es noch gar keine Grünen gab, die ersten 3 Listenplätze diktiert.

Ich hatte damals schon ein mieses Gefühl dabei und das ist bis heute geblieben. Ich habs damals nicht geschafft, mich den Einflüsterungen der GenossInnen zu entziehen, aber ich glaub, ich habe draus gelernt.

Seit 1979 hat sich Vieles verändert. Der rechtsnationale RFS mit seinen schlagenden Burschenschaftlern und die rechtskonservative JES sind aus der ÖH-Politik fast oder ganz verschwunden. Linke / basisdemokratische / alternative / grüne Listen sind ein fixer Bestandteil geworden. Sie bilden kommunizierende Gefäße. Eigentlich damals schon.

einladung zur diskussion. alle sind gescheiter als einer.

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