Veröffentlicht in Politik

Ein unscharfer Blick in die Zukunft

Es kommt Schwarz-Blau. Es kommen damit Steuererleichterungen für Gutverdiener. Es kommt damit zum Abbau im Bildungs-, Gesundheits-, Sozialsystem.

Wohlhabende werden sich das leisten können.

Es kommt wiederum zu einem schwarz-blauen Ausverkauf und zu einer Selbstbedienungskorruption wie unter Schüssel-Haider.

Die SPÖ ist zerrissen, die Grünen sind nicht mehr im Nationalrat. Eine funktionierende Linke – als glaubwürdige Vertreterin derer, die nicht schon reich auf die Welt gekommen sind – ist nicht in Sicht.

Es wird darum gehen, ein Kippen des österreichischen Staatswesens in eine lang andauernde rechtspopulistische Quasi-Demokratur nach ungarischem Muster zu verhindern.

Auch in Ungarn sind die Rechtspopulisten, die in der EU eine Partnerpartei der ÖVP sind, durch einen Erdrutschsieg 2010 an die Macht gekommen – nach schweren Fehlern der Sozialdemokratie, die 2006 mit ihrem liberalen Partner noch 53% gehabt hatte.

Aber es gibt Unterschiede. In Ungarn bildet ein Monolith FIDESZ den Rechtsblock, der in Österreich mit ÖVP und FPÖ noch durch zwei etwa gleich starke Parteien gebildet wird. Die SPÖ ist nicht derart diskreditiert, wie es die ungarischen Sozialdemokraten damals waren. Aus der Liste Pilz und neuen / erneuerten Grünen lassen sich vielleicht zusätzliche Gegenkräfte gegen den Rechtspopulismus von Kurz-Strache schmieden.

Aber es wird schwierig. Und es wird kalt.

einladung zur diskussion. alle sind gescheiter als einer.

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