Eine LKW-Maut ist möglich

Mehr Kostenwahrheit für den Verkehr ist drin

Schon Mitte August habe ich von den Bestrebungen des burgen­ländischen Landes­hauptmanns Doskozil berichtet, manche Landesstraßen mit einer LKW-Maut zu versehen – als Beitrag für den Straßenerhalt.

Nun ist es den steirischen Grünen – namentlich dem Verkehrssprecher Lambert Schönleitner – gelungen, mithilfe des Informations­freiheits­gesetzes eine Studie aus den Jahren 2014/15 an das Licht der Öffentlich­keit zu bringen. Es ging bei dieser Studie um die Machbarkeit und den Sinn von „einer flächen­deckenden Maut für Lkw über 3,5 Tonnen für sämtliche Landes- und Gemeindestraßen“. Die Studie hat erbracht, dass so eine Maut „machbar und sinnvoll“ ist.

Die Ergebnisse wurden versteckt und waren geheim

Offenbar wurde die Studie aber von den Landesverkehrsreferenten – also den zuständigen Landesrät:innen – „geheimgehalten“. Sie war offensichtlich politisch nicht „opportun“.

Ich höre sie schon, die Gegen-„Argumente“ der Wirtschaftskammer, der Industriellenvereinigung, von ÖVP und FPÖ – wie im Burgenland. Aber die Studie hat 2014/15 ein „Belastungsszenario widerlegt“. „Die Maut bringe für die Wirtschaft nur eine geringe Belastung, habe aber positive Investitions­effekte“. Also dann …

Noch ein Lenkungseffekt

Auch bei einer österreichweiten Ausrollung von LKW-Mauten könnte ich mir vorstellen, E-LKWs von der Maut auszunehmen. Auch das würde zu einem vernünftigen Lenkungseffekt führen.