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Michael Bürkle

Flugabgabe: Marterbauer konsequent

Der Finanzminister als budget- und umwelttreu

Einige Landeshauptleute haben eine generelle Senkung der Kosten für das Fliegen in Österreich gefordert – indem man die sog. „Flugabgabe“ streicht. Ich bin da strikt dagegen: allein aus umweltpolitischen Gründen. Fliegen ist heutzutage an sich verantwortungslos, weil es viel zu viel Treibhausgase erzeugt. Es kann Situationen geben, wo Fliegen unvermeidbar ist, aber innerhalb Österreichs ist das Verkehrs­mittel der Wahl die Bahn – auch für die Herren und Damen Politiker:innen.

Aber auf Finanzminister Marterbauer kann man sich verlassen:

Auf das dadurch erwartete Aufkommen von 190 Millionen Euro „kann ich mit Sicherheit nicht verzichten“, sagte Marterbauer heute Vormittag am Rande des Rates der EU-Finanzministerinnen und -Finanzminister in Brüssel mit Verweis auf das Budget vor Medien­vertretern. „Da haben wir keinen Spielraum.“

Und:

Insgesamt 30 Millionen Euro sind im Haushalt derzeit zur Standort­sicherung vorgesehen. „Man muss sich, wenn man darüber hinausgehen will, eine vollständige Gegen­finanzierung überlegen.“

Ja, das muss man! Das wüssten – zumindest theoretisch – auch die Landeshauptleute.

konstruktiv:

Marterbauer ist aber überaus konstruktiv:

Er „halte viel davon, Privatjets höher zu besteuern, vielleicht gibt es da ein gewisses Potenzial“, so der Finanzminister.
[…]
Einen derartigen Entfall von Einnahmen bzw. die komplette Streichung der Flugabgabe halte er deswegen aus „budgetärer Sicht“ für undenkbar, sagte Marterbauer, der auch auf klimapolitische Aspekte hinwies.
[…]
Den Vorschlag einer höheren Flugabgabe für Businessclass- und First-Class-Tickets halte er hingegen für „gut argumentierbar“, hieß es von ihm. „Wenn Manager herumfliegen, dann kommt es auf 30, 40, 50 Euro wahrscheinlich nicht an pro Flug.“ Familien im Sommerurlaub müssten dagegen stärker berücksichtigt werden.

Nur den letzten Satz würde ich nicht stante pede unterschreiben. Auch „Familien im Sommerurlaub“ sollen umdenken und das Fliegen sein lassen. Im Interesse der Kinder und der Umwelt, die sie erwartet.

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