Der neue Kanzler müsste noch viel lernen
Der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg ist ein distinguierter Mann. Er hat eine stattliche Karriere als Diplomat hinter sich; er kennt die Welt. Ein Mann von Welt; ein Mann von und zu Welt. Schließlich stammt er aus altem österreichischen Adel: dem Geschlecht derer von Schallenberg. Zwar gibt es in Österreich keinen Adel mehr, aber man gibt seinen Buben in den entsprechenden Kreisen immer noch so ca. 6 Vornamen: Alexander, Georg, Nicolas, Christoph, Wolfgang, Tassilo.
Herr Schallenberg verkehrt sicher in foinen Kreisen. Trotzdem ist er als neuer Bundeskanzler in seiner ersten Nationalratssitzung einer ganzen Menge von Leuten recht unfein – wie man in nicht so feinen Kreisen sagen würde – „mit dem Arsch ins Gesicht gesprungen“. Er hat seinem Koalitionspartner die Begründung für den Kanzlerwechsel abgesprochen, er hat die gesamte Opposition gemaßregelt, weil sie sich erfrecht hat, einen Misstrauensantrag gegen den türkisen Finanzminister zu stellen und er hat sich gegenüber der NEOS-Abgeordneten Meinl-Reisinger mit bleibender Wirkung blamiert, weil er den Gerichtsakt, den sie ihm überreicht hatte, demonstrativ auf den Boden gelegt hat.
Der Mann ist von seiner Ausbildung her Diplomat, aber im persönlichen Umgang ist er ein Dolm.
Wie viel Diplomatie steckt in Schallenberg?
Ich weiß es nicht; nicht genau. Aber im Mai dieses Jahres ließ Schallenberg mitten in einer akuten Nahostkrise auf dem Außenamt die israelische Flagge hissen. Die Aktion sei „unmissverständlich“ gewesen, hatte Schallenberg nachträglich gemeint. Da bin ich nicht überzeugt davon; genügend Leute weltweit verstanden sie vollkommen falsch. Gemeint hatte Schallenberg – nachträglich:
Die Gewalt müsse aufhören, und „jedes zivile Opfer ist eines zu viel“. „Palästinenser, jüdische und arabische Israelis – alle haben ein Anrecht darauf, in Frieden und Sicherheit zu leben.“
Dem könnte ich locker zustimmen. Man muss dazu aber nicht die Meinung teilen und äußern, die Hamas, eine palästinensische Partei, sei eine „Terrormiliz“. Diplomatie heißt wohl auch, manchmal den Mund zu halten, vor allem, wenn man nicht gar so genau Bescheid weiß. Schallenberg ist in seiner diplomatischen Karriere kaum über Europa hinaus gekommen. Als Nahost-Experte har er keinen Ruf.
Mutig – wenn man schon „Flagge zeigen“ will – wäre gewesen, die israelische und die palästinensische Flagge zu hissen, wie es einem neutralen Österreich möglich wäre.
Alexander Schallenberg hat als Außenminister auch vehement das Konzept der „Hilfe vor Ort“ in Flüchtlingsfragen vertreten. Dabei weiß nur ein Dolm nicht, dass diese in sehr vielen Fällen gar nicht ankommt und de facto nicht existiert. „Hilfe vor Ort“ auf einer Insel in der Ägäis? Wer kann das als politisches oder diplomatisches Programm ernst nehmen? Ich nicht.
Also ich weiß gar nicht genau, wie diplomatisch dieser Alexander Schallenberg ist. Vielleicht bewirkt seine Beförderung zum Bundeskanzler, dass sowohl das Kanzleramt als auch das Außenministerium personell besser besetzt sind als bisher. Schauen wir einmal, was der Herr Linhart so mitbringt. Der war immerhin in Addis Abeba, Damaskus, Zagreb, noch einmal Damaskus, Wien und Paris. Und er ist offenbar „schwarz“.
Wer führt die ÖVP in die nächste Nationalratswahl?
Der türkise Kurz? Eher nicht. Der laut Eigenbeschreibung „türkise Überzeugungstäter“ Schallenberg? Wohl kaum. (Kann man sich den in einem Wahlkampf vorstellen?) Kein türkiser, sondern ein „schwarzer“? Noch seh ich keinen. Und keine. Köstinger? Edtstadler? Raab? Schramböck? Blümel?
Ich habs: Wöginger!