Vorgespräche deuten auf eine Mehrheit hin
Der Spitzenkandidat der Liste Yashar („aufrecht“, vielleicht auch „ehrlich“, „klar“, „gerade“), Gadi Eizenkot, deutet an, dass er rasch eine „stabile und verantswortungsbewusste“ Regierung bilden könne, die in der Knesset über eine Mehrheit von 67 gegen 53 Mandate verfügen würde. Staatspräsident Herzog wird vermutlich deshalb am Sonntag Eizenkot mit der Regierungsbildung beauftragen.
Die liberale Mitte-Partei Yashar hat 21 Mandate, die ebenfalls liberale Mitte-Partei Bejaschad („gemeinsam“) kommt auf 12. Das wären 33. Die „Demokraten“ kommen auf 8: das sind insgesamt 41 liberale (bis linke) Mandate. Auf 67 kommt man nur, wenn man die beiden sog. „arabischen“ Listen „Vereinte Liste“ (11) und Ra’am (8) einkalkuliert und eine der konservativen Listen mit 7 Mandaten, vermutlich Liebermans säkulare Yisrael Beiteinu (YB).
Und Netanyahu?
Der bisherige Ministerpräsident Netanyahu wäre dann nicht mehr im Amt und könnte sich dann endlich seinen Korruptionsverfahren stellen. Das wäre m.E. ein sehr großer Fortschritt für Israel und die gesamte Region: Netanyahu hat sich wiederholt als gefährlicher Kriegstreiber gezeigt – in Gaza, gegen den Iran, im Westjordanland. Meines Erachtens gefährdet Netanyahu mittelfristig die Existenz Israels. (Und zwar tut er das – meines Erachtens – in vor allem persönlichen Interesse.)
von wegen „arabisch“ …
Ob die beiden „arabischen“ Listen von Eisenkot auch als Teile der Regierung gedacht sind oder nur als parlamentarische Unterstützung einer liberal-konservativ-linken Minderheitsregierung (mit 48 Mandaten), wird sich zeigen. Ich halte eine Regierungsbeteiligung dieser Parteien für notwendig: man muss endlich einsehen, dass das demokratische Parteien sind, die Kandidat:innen haben, die auch Arabisch (zusätzlich zum Hebräisch) sprechen und sicher zum Teil Muslime sind, aber mittlerweile haben beide Parteien auch jüdische Kandidat:innen. (Deswegen setze ich „arabisch“ hier unter Anführungszeichen: es sind Parteien des politischen Spektrums Israels; sie repräsentieren einen wesentlichen Teil seiner Bevölkerung.)