Antifa „verbieten“?
Trump 2.0, der politische Klüngel, der derzeit die USA führt, hat …
Soll man laut darüber lachen? Soll man Angst entwickeln oder eine Wut?
Ich habe zunächst laut gelacht. Der Mann hat wieder einmal keine Ahnung! Aber er wird aus „null Ahnung“ doch noch einen politischen Erfolg machen wollen und irgendwelche verrückten Dinge verordnen. Das macht ein bisschen Angst. Und Wut darüber, was an politischer Aufklärung da alles kaputt gemacht wird.
Was man nicht kann
Man kann „die Antifa“ nicht verbieten, denn sie ist keine Organisation. Sie hat kein politisches Zentrum, es gibt keine eingeschriebenen Mitglieder. Die Antifa könnte man als die Gesamtheit aller Menschen beschreiben, die gegen („anti“) den Faschismus („fa“) sind. Wer ist da betroffen? Man müsste zunächst einmal definieren, was Faschismus ist. Das ist in der politischen Theorie nicht ganz einfach. Eine gute, kurze Zusammenfassung bietet das „Politik-Lexikon für junge Leute“.
Eine Definition?
Ich würde hier vorschlagen, alle Bestrebungen, die (a) gegen die Demokratie gerichtet sind, (b) die Rede- und Pressefreiheit beschränken, (c) auf einen „Führer“ zugeschnitten und (d) (zumindest potenziell) rassistisch sind, als Faschismus zu bezeichnen. Und insofern bin auch ich in meinen Einstellungen „antifa“: ich bin für die Demokratie, aus Prinzip für die Redefreiheit und gegen politische Führerfiguren und gegen jede Form des Rassismus (den ich an sich für eine menschliche Grund-Dummheit halte).
Systeme, die „noch nicht faschistisch“ sind, sondern auf dem Weg dazu, kann man u.U. als „autoritaristisch“ begreifen.
Faschistische Systeme gab es in z.B. Italien, in Spanien, in Ungarn, in Südamerika und in einer besonderen Form als sog. „Nationalsozialismus“ in Deutschland (und Österreich), wo das rassistische Element u.a. als Antisemitismus und als „Antiziganismus“ eine besondere Betonung erfuhr und zu einem Genozid, einem Völkermord an ca. 6 Millionen Jüdinnen und Juden führte.
Eine Grundeinstellung
Insofern sind aber sehr viele Menschen und Organisationen weltweit „antifa“: weil sie für die Demokratie, für Pressefreiheit, gegen Rassismus und gegen ein Führerprinzip sind. Es gibt Tausende Gruppen, die sich als antifaschistisch begreifen, von bürgerlich-liberal bis zu „links“ oder „linksextrem“, was immer das heute genau heißen kann.
Aber es gibt nirgends eine Organisation „Antifa“, die man verbieten oder bekämpfen könnte. Es gibt allenfalls eine politische Grundeinstellung „antifa“. „Sogar der niedersächsische Verfassungsschutz postete im Jahr 2024 den Kommentar „Wir sind auch antifa“ unter einem Instagram-Beitrag. Ja, im Prinzip müsste jeder Verfassungsschutz eines demokratischen Staates sich als „antifa“ sehen.
Freilich gibt es Gruppen, die sich als antifa verstehen und zu relativ drastischen politischen Mitteln greifen, die auch von anderen antifa-Menschen nicht immer verstanden oder gutgeheißen werden. „antifa“ ist ein ziemlich breites Spektrum und über Methoden ist man sich da nicht immer einig. Gewaltfreiheit ist m.E. aber in den allermeisten Fällen ein leitendes Prinzip.
Eine Parallele?
Ohne die Schwerkraft wäre alles leicht; nichts hätte Gewicht. Aber man kann die Schwerkraft nicht verbieten: sie ist eine „Grundeinstellung“ der Welt. Es gibt auch keine Organisation, die die Schwerkraft lenkt oder betreibt – nicht einmal die Internationale der Physiker:innen ist für sie verantwortlich. Es hätte auch keinen Sinn, Physiker:innen zu verhaften, um der Schwerkraft habhaft zu werden.
So ähnlich ist es auch mit der Antifa.
Werd ich verboten oder verhaftet?
Nein. Die Ausführungen von Trump 2.0 beschränken sich ja auf die USA. Ich lebe in einem ziemlich freien Land.
Schreibe einen Kommentar zu Gründe für Trumps Unsinn – michael bürkle Antwort abbrechen