michael bürkle

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Michael Bürkle

Korruptionskoalition?

Die Grünen wollen nicht mehr mit Kurz in einer Regierung sein.

Die ÖVP will nur mit Kurz in einer Regierung sein.

Die FPÖ unter Kickl will nicht mit Kurz in einer Regierung sein.

Niemand will mit Kickl in einer Regierung sein.

Kickl hat schon früher gemeint, er sei in der Opposition der bessere Parteiobmann als Hofer. Hofer sei für Regierungen geeignet.

„Lösung“: die Korruptions-Koalition ÖVP-FPÖ, Kanzler Kurz, Vizekanzler Hofer, Kickl bleibt FPÖ-Klubobmann. Das passt zur Aussage Platters, der Klimaschutz nicht einmal als Problem benennt, dafür aber eine (nicht existente) Flüchtlingskrise als Aufgabe. Die ÖVP „argumentiert“: mit der sog. „ökosozialen“ Steuerreform sei die Klimakrise als Problem behandelt und gelöst; die Grünen haben ihren Teil geleistet: man braucht sie nicht mehr. Die angehende Flüchtlingskrise sei mit einer um Strache und Gudenus geläuterten FPÖ besser lösbar als mit den Grünen. Eine konservativ-korrupte Koalition: KKK.

*

Ich hoffe, ich irre mich.

*

Ergänzung am 9.10.:

Ich habe mich geirrt; vielen Dank. Das Kabinett Kurz II ist zu Ende; es beginnt das Kabinett Schallenberg. Es wird also keinen Misstrauensantrag gegen den Ex-Kanzler Kurz geben müssen.

 


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Kommentare

2 Antworten zu „Korruptionskoalition?“

  1. Avatar von Whisker
    Whisker

    > es beginnt das Kabinett Schallenberg.
    Ja, mit einem Schattenkanzler Kurz, der jetzt als ÖVP-Klubobmann, der er ja weiterhin bleibt, weiterhin die Partei unter seiner Kontrolle hat undjetzt halt im Hintergrund die Fäden ziehen wird.

    Sprich: es wird sich gar nichts ändern, sondern Kurz hat es nur wieder einmal geschafft, sich durchzumogeln – und wieder einmal machen die Grünen wieder brav mit.

    Da frage ich mich wirklich nur noch, ob die Grünen mittlerweile wirklich so dermaßen dumm und naiv sind, dass sie Kurz ständig so tolpatschig auf den Leim gehen, oder ob es denen mittlerweile am Futtertrog halt gar so gut schmeckt.

    Denn: wozu gibts eigentlich einen Vizekanzler, wenn der dann eh nicht übernimmt?
    Wenn die Grünen noch mutig wären, dann hätten sie es jetzt wenigstens ansprechen können, dass jetzt fürs erste gefälligst einmal Kogler anstatt Kurz zu übernehmen hat, und nicht mit Schallenberg ein getreuer Kurz-Gefolgsmann installiert wird.

    Und nebenbei noch zwei Gustostückerln:

    1. Als Bundeskanzler war Kurz nicht gegen Strafverfolgung immun, aber als Abgeordneter ist er es jetzt schon.
    2. Und seine vollmundige Ankündigung, er würde jetzt selbst die Aufhebung seiner Immunität beantragen ist nur leeres Blabla, weil Kurz das gar nicht kann. Denn so einen Antrag kann nur die Staatsanwaltschaft stellen, und dann stimmt letztendlich der Nationalrat über die Aufhebung ab – und da wird sich noch zeigen, ob die Grünen noch einen Rest von Rückgrat haben oder wieder brav einknicken.

    D.h. die Grünen haben wieder einmal auf ganzer Linie versagt und sind wieder einmal umgefallen.

    1. Avatar von m.b.
      m.b.

      hi,
      ich stimm dir nicht ganz zu. deine interpretation ist eine mögliche; eine andere hab ich bereits im nächsten artikel („Kanzler Kurz ist weg“) skizziert. der erste test ist die aufhebung der immunität von kurz. ohne die hast du recht; mit ihr wäre ein wichtiger schritt getan.
      mb

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