Tja: etwas verkürzt; ich weiß
Die Landeshauptmänner von Tirol, der Steiermark, Oberösterreich und Kärnten und die Landeshauptfrau von Salzburg – Mattle (ÖVP), Kunasek (FPÖ). Stelzer (ÖVP). Fellner (SPÖ) und Edtstadler (ÖVP) – haben gemeinsam von Bundeskanzler und Verkehrsminister die Einstellung der sog. „Flugabgabe“ gefordert – einer Art Steuer auf das Fliegen. (Dieses größtkoalitionäre Bündnis hätte da allerdings auch den Finanzminister befragen müssen. Wenn man das nicht macht …, ist man auf dem Holzweg.) Sie begründen das mit der „Wettbewerbsfähigkeit“ der Wirtschaft. Edtstadler hat das mit einem breiten Grinsen im Fernsehen artikuliert.
Das ist ein miserables Argument. Wettbewerbsfähig ist eine Wirtschaft dann, wenn sie die Grundlagen des Wirtschaftens erhält: also z.B. ein „lebensfähiges“ Klima. Die Umstellung von der Verbrennertechnologie auf nachhaltige Energie wäre so ein wirtschaftsfreundlicher Schritt; der würde die österreichische Wirtschaft äußerst wettbewerbsfähig erhalten. „Klimaschutz ist langfristig […] Wirtschaftsförderung“.
Wesentliche Kritik
Es gibt in Österreich auch Vernünftige. Kritik am „billigen“ Vorschlag der fünf Landeshauptleute kam u.a. vom WWF, vom Momentum-Institut und von den Grünen.
- Eine Flugabgabe ist notwendig, um Vielfliegen einzudämmen und das Klima zu schützen. (Momentum-Institut)
- Die Luftfahrt profitiere „bereits von Steuerprivilegien im Umfang von rund zwei Milliarden Euro pro Jahr – vom steuerfreien Treibstoff über mehrwertsteuerfreie Tickets bis zu grundsteuerbefreiten Flughäfen“ (Grüne)
- Mitten in der Klimakrise klimaschädliches Fliegen steuerlich zu entlasten, wäre Standortpolitik von vorgestern. (WWF)
Ja, eh. Alles richtig.
Meine unwesentliche Vermutung
Ich vermute noch anderes. Den fünf Prominenten ist die Eisenbahn zu proletenhaft. Sie wollen fliegen. Sie finden sich wichtig genug und Fliegen cool.