Landesversammlung der Tiroler Grünen – was müsste passieren?

Heute soll bei der 44. Landesversammlung der Tiroler Grünen die Landesliste für die Landtagswahl am 25.2.2018 gewählt werden. Die Bezirkslisten sind schon gewählt; ein Wahlprogramm, das diskutiert werden könnte, steht leider nicht auf der Tagesordnung. Die inhaltliche Arbeit ist offensichtlich noch nicht fertig. Und es ist schon November.

Was wird vermutlich geschehen?

Vermutlich wird das Tagesordnungsprogramm, begleitet von einigen sehr selbstkritischen Worten, abgespult. Begrüßung. Wahl der Plätze 1 bis 4. Mittagspause. Wahl der Plätze 5 bis 10. Usw.

Am Ende wird Ingrid Felipe die Landesliste anführen, zweiter wird Gebi Mair sein. Dann wieder eine Frau. Dann eventuell ein Mann. Usf.

Wenn das geschieht, sind die Tiroler Grünen auf dem besten Weg, die derzeitige – naja: – „Krise“ der Grünen Partei fortzuführen. Es werden keine neuen Zeichen, keine Zeichen der Erneuerung gesetzt.

Das kann nicht gut gehen.

Was müsste geschehen?

Es müssen Zeichen der Erneuerung gesetzt werden. Dazu gehören neue Gesichter, aber auch neue Botschaften.

Ingrid Felipe und Gebi Mair sind auf den Bezirkslisten Innsbruck-Land und Innsbruck-Stadt erstgereiht. Sie sollten sich dort, in ihren Bezirken, um das Grundmandat bemühen. Das wird eh nicht leicht, aber das ist zu schaffen. Man muss aber drum kämpfen. Intensiv!

Für das Land brauchen die Tiroler Grünen eine neue Ansage, einen neuen Spitzenkandidaten / eine neue Spitzenkandidatin. Wenn ich mir die KandidatInnen so ansehe, kommt da meines Erachtens ein einziger wirklich in Frage (und der weiß nichts davon, dass ich das schreibe): Thomas Haidenberger aus Osttirol. Haidenberger ist klug, er ist überaus kompetent in klassischen grünen Themen wie Energiewende, Klimaschutz. Er ist eine neue Ansage.

Dann soll der Spitzenkandidat (also m.E. Haidenberger) für die ersten 4 Plätze (bzw. für die Plätze 2-4) ein Team benennen. Ein Team, das Frauen und Männer enthält, junge und alte, das verschiedene Kompetenzen abdeckt. Ein Team, mit dem er sich eine Landtagsperiode vorstellen kann. Dieses Team soll dann en bloc abgestimmt werden.

Es finden dann nicht 4 hearings statt und 4 Abstimmungen um die Plätze 1 bis 4, sondern es findet eine große, breite Diskussion statt und eine einzige Abstimmung.

Das wäre eine neue Botschaft.

Das bisherige Wahlverfahren ist nicht mehr zeitgemäß. Es hat am Bundeskongress auch den Fall „Liste Pilz“ erzeugt. Es erzeugt systematisch Verlierer und Verletzungen. Es gehört reformiert. Mir ist klar, dass das eine Statutenreform erfordert und dass die bei der Landesversammlung nicht durchgeführt werden kann. Aber die Landesversammlung kann alles beschließen; sie kann auch beschließen, das Verfahren um die Plätze 1 bis 4 so durchzuführen.

Es gäbe dann auch eine wirkliche inhaltliche Diskussion um eine inhaltliche Neuorientierung der Tiroler Grünen. Die wäre nötig; die und neue Gesichter.

Was müsste man tun?

Irgendjemand müsste vor dem hearing zur Wahl um Platz 1 aufstehen und einen Antrag „zur Geschäftsordnung“ einbringen. Und dann müsste man diesen Plan vorschlagen. Der muss dann nach einer möglichen Gegenrede abgestimmt werden. Dann können die anwesenden Stimmberechtigten entscheiden, wie es mit den Tiroler Grünen weitergehen soll. So. Oder so.

Was wäre das Ergebnis?

Das Ergebnis wäre eine Landesliste mit einem neuen Spitzenkandidaten. Und mit einem Team um ihn. Und nach einer gründlichen inhaltlichen Debatte.

Ingrid Felipe und Gebi Mair kommen in den Landtag, wenn sie ihre Bezirksgrundmandate erringen. Wenn ihnen das gelingt, sind sie im Landtag richtig. Wenn ihnen das nicht gelingt, waren sie auch auf Landesliste nicht richtig platziert. Wenn der Spitzenkandidat (m.E. kommt nur Haidenberger ernsthaft in Frage) sie in seinem Team will, kommen sie auch auf die Landesliste. Sonst nur irgendwo an hinterer Stelle.

Mein Fehler wird es letztlich wohl gewesen sein, nicht persönlich anwesend zu sein und nicht persönlich vor Ort gekämpft zu haben. Aber ich bin nicht mehr Mitglied der Tiroler Grünen. Ich kann das nicht mehr. (Formell gehts mich nix mehr an. Aber wurscht ist es mir immer noch nicht.)

Beitrag veröffentlicht

11. November 2017

Politik

Schlagwörter:

grüne, tirol, landesliste, landesversammlung

Kommentare

8 Antworten zu „Landesversammlung der Tiroler Grünen – was müsste passieren?“

m.b.

11. November 2017

„neue Botschaften“? Darüber steht im Artikel (zu) wenig, geb ich zu. Was als Botschaft sein müsste: einen grünen Koalitionspartner gibt es nur mit grünen Inhalten. Sich vor der Wahl auf eine Fortführung von Schwarz-Grün festzulegen, wär ein Kardinalfehler. Ich habe nichts gegen eine schwarz-grüne Koalition, wenn sie ökologische und solidarische Politik durchsetzt (gewaltfrei sowieso). Dazu gehören aktive Maßnahmen im Klimaschutz, in der Energiewende (z.B. in der Althaussanierung), in der Sozial- und Bildungspolitik (was z.B. eine würdige Mindestsicherung betrifft, eine kostenlose Bildung vom Kindergarten bis zur Reifeprüfung für alle, einen gesicherten Lebensabend mit einer würdigen Pension und würdigen Sozialeinrichtungen, einen Ausbau einer aus der Sicht der PatientInnen kostengünstigen Hauskrankenpflege). Wer das auch will, mit dem können Grüne eine Koalition eingehen.
Ich weiß, dass diese Botschaften nicht wirklich „neu“ sind. „neu“ müsste eine ernsthafte Politik zu ihrer Durchsetzung sein.

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1. Whisker
  
  12. November 2017
  
  > Was als Botschaft sein müsste: einen grünen Koalitionspartner gibt es nur mit grünen Inhalten.
  Da geb ich dir recht.
  Allerdings muß ich der Fairneß halber auch anmerken, dass bei der LV z.B. vom Gebi genau das als klare Ansage gekommen ist.
  
  > Sich vor der Wahl auf eine Fortführung von Schwarz-Grün festzulegen, wär ein Kardinalfehler.
  Da stimme ich dir ebenfalls zu. Wenn ich mir ansehe, wie 2013 die Reaktionen vieler Leute waren, die uns Grünen bei der Landtagswahl ihre Stimme gegeben haben, dann wäre so eine Festlegung nichts anderes als politischer Suizid mit Anlauf und Ansage.
  Ich denke, alleine deswegen wird der Wahlkampf für die Tiroler Grünen zu einer echten Herkulesaufgabe (und wäre das auch ohne das Debakel bei der Nationalratswahl geworden). Denn es wird ziemlich viel Arbeit nötig sein, um den Leuten, die uns beim letzten Mal gewählt haben und dann enttäuscht darüber waren bzw. sind, dass wir mit der ÖVP in eine Koalition gegangen sind, zu erklären und zu beweisen, dass die Grünen in der Landesregierung eben nicht zu „Ministranten“ der ÖVP geworden sind. Sondern dass die Grünen tatsächlich vieles davon umgesetzt haben oder zumindest gut auf den Weg bringen konnten, was sie im Wahlkampf versprochen haben.
  
  Alleine das wird ziemlich schwierig werden, und ich befürchte, die Nationalratswahl wird auch noch ziemlich stark nachhallen und uns Kummer bereiten. Dazu kommt auch noch, dass wir mit Ingrid Felipe zwar eine Spitzenkandidatin haben, der ich persönlich viel zutraue und die ich sehr für ihre bisherige Arbeit schätze – andererseits klebt an ihr leider auch das Etikett, dass sie die Bundessprecherin war, unter der die Grünen aus dem Parlament geflogen sind.
  Ich persönlich bin zwar der Meinung, dass sie dafür am wenigsten kann, weil der meiner Meinung nach Karren bereits zu sehr im Dreck gesteckt ist, als sie das Amt übernommen hat, und da niemand mehr noch etwas ausrichten hätte können. Aber ich habe den Eindruck, dass sehr viele sie leider nur als diejenige wahrnehmen, die die Grünen in eine Katastrophe geführt hat (was eben meiner Meinung nach nicht im Geringsten den Tatsachen entspricht).
  
  Kurz gesagt: Ich hoffe zwar, dass wir zumindest ein brauchbares Ergebnis zusammenkriegen werden, aber ich bin gleichzeitig sehr pessimistisch (gut, der „Vorteil“ an letzterem ist, dass ich eigentlich nur positiv enttäuscht werden kann).
  
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m.b.

11. November 2017

bis jetzt (13:33) stimmen lt. tirol.orf.at meine prognosen:
1. ingrid felipe, 79,1% (bei 1 gegenkandidat)
2. gebi mair, 55,9% (bei 3 gegenkandidatInnen)
klar: immer wieder irre ich mich. immer wieder freue ich mich, dass ich mich geirrt habe.

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1. m.b.
  
  11. November 2017
  
  tja, die prognosen haben gehalten.
  3. gabi fischer, 88,3% (ohne gegenkandidatin und selbstverständlich ohne gegenkandidaten)
  4. georg kaltschmid, 72% (1 gegenkandidat in der stichwahl; oha: weratschnig nicht gewählt! kaltschmid, das einzig neue gesicht.)
  
  insgesamt kam die parteiführung doch ziemlich ins wanken. felipe unter 80% gegen einen nobody; mair knapp über 50%, fischer ohne gegenkandidatInnen unter 90%, landtagsvizepräsident weratschnig gegen einen nobody „durchgefallen“.
  da weht gegenwind, noch ohne klare richtung.
  
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  1. Whisker
    
    12. November 2017
    
    Ich kann dir nur zustimmen. Allerdings finde ich es schade, dass ausgerechnet Hermann Weratschnig abgewählt wurde, denn ich habe ihn als einen Menschen kennengelernt, der sehr unaufgeregt und pragmatisch redet und handelt.
    
    Allerdings kenne ich Georg Kaltschmid viel zuwenig, um beurteilen zu können, ob er tasächlich die bessere Wahl war. Daher erlaube ich mir auch kein Urteil über ihn, denn das wäre einfach ihm gegenüber unfair; dafür werde ich mir erst ansehen müssen, wie seine politische Arbeit aussehen wird und mir dann eine Meinung bilden.
    
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2. Whisker
  
  15. Dezember 2017
  
  > 2. gebi mair, 55,9% (bei 3 gegenkandidatInnen)
  Eine Bemerkung dazu: die drei Gegenkandidaten vom Gebi waren mit Heribert Insam, Helmut Deutinger und Christian Veber ausschließlich Männer.
  D.h. da jetzt zu gendern („gegenkandidatInnen“) ist meiner Meinung nach doch eindeutig zuviel des Guten. Ich denke, wenn man von einer Personengruppe spricht, die ausschließlich aus Männern besteht, dann ist es absolut legitim, auf gendern komplett zu verzichten und nur das Maskulinum zu verwenden.
  
  (Dass das klarerweise auch analog für rein weibliche Gruppen gilt, das versteht sich ja hoffentlich von selbst.)
  
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Whisker

12. November 2017

Impressionen von der Landesversammlung:
1) Chris Veber kandidiert gegen Ingrid Felipe und erzielt gut 20%, bekommt also etwa 30 Stimmen (laut Thimo Fiesel waren am Anfang nicht 200 Personen anwesend, sondern 150), Ingrid Felipe bekommt etwa 74% (ich hab die genaue Zahl nicht mehr im Kopf).
Auch wenn es ein Sieg für Ingrid ist, gegen einen praktisch unbekannten Kandidaten so abzuschneiden empfinde ich eher als schallende Ohrfeige.

Ich kenn den Chris schon seit gut 25 Jahren, und ich schätze ihn als einen sehr klugen und gebildeten Kopf mit einem gesunden Maß an Realismus, der zwar manchmal ein wenig impulsiv wirken kann, aber eigentlich immer den Kern der Sache trifft.
Er spricht bei der LV vor allem über das Thema Flüchtlinge und Migration und warum seiner Ansicht nach die Grünen das Image als „wir lassen alle rein“-Partei nicht loswerden: Weil die Grünen zu sehr aus einer „moralisch schönen“ Position (seine Worte) heraus argumentieren, die aber eben nicht realistisch umsetzbar ist.
In der Fragenrunde wird er letztendlich ausschließlich dafür kritisiert, dass seine Argumente und Positionen nicht denen der Grünen entsprechen, eine inhaltliche Auseinandersetzung findet schlichtweg nicht statt.

Chris erntet in der Pause während der Auszählung Zuspruch von vielen Anwesenden, es entspinnen sich interessante Diskussionen – nur eben „außerhalb“ der Versammlung (an der Bar, bei den Rauchern im Freien etc.), die „Harmonie“ des offiziellen Ablaufs bleibt ungestört, es gibt ja schließlich eine Landesliste mehr oder weniger abzunicken und Diskussionen sind auf der Tagesordnung nicht wirklich vorgesehen.
Ich habe wieder einmal den Eindruck, dass sich viele Mitglieder der Grünen schon seit langem ihre Filterblasen bequem eingerichtet haben und dort partout nicht gestört werden wollen, schon gar nicht durch unangenehme Wahrheiten. Der erste Frust macht sich in mir breit.

2) Die Wahl zum zweiten Listenplatz. Es kandidieren Helmut Deutinger, Heribert Insam, Gebi Mair und Chris Veber probiert es ein zweites Mal (unter anderem, weil ich und einige andere ihm zureden, es noch einmal zu versuchen).
Laut dem Procedere darf Chris allerdings nicht mehr an der Fragerunde teilnehmen, weil er ja schon bei Platz 1 dran war. Erster großer Fehler: Es geht jetzt um einen anderen Listenplatz gegen andere Kandidaten, bei denen andere Fragen gestellt werden und andere Themen zur Sprache kommen. Das bedeutet, wenn man den „Fehler“ gemacht hat, bereits für einen Listenplatz kandidiert zu haben, wird einem jede Chance genommen, sich als Kandidat um diesen Platz auch zu bewerben.
Und das gerade bei einer Partei wie den Grünen, die DIskussion angeblich so wichtig nimmt.

Ein weibliches Mitglied kritisiert in der Fragerunde, dass „wieder nur lauter Männer“ zur Auswahl stehen. Ich stelle mir die Frage, wieso diese Frau dann nicht z.B. einfach selbst kandidiert, damit eben nicht „nur Männer“ zur Auswahl stehen. Andererseits ärgert mich wieder einmal, dass „Feminismus“ für manche Grüne nicht bedeutet, dass sich Männer und Frauen auf Augenhöhe zu begegnen haben und dass nachgeregelt werden muss, wenn das nicht der Fall ist.
Nein, „Feminismus“ bedeutet für manche Grüne offenbar: Frauen haben durch Regulierungen „von oben“ alle nur möglichen Startvorteile zugestanden zu bekommen, auch wenn diese schlichtweg unfair sind.
Die Idee, dass man mit Frauen, die man als kompetent für ein politisches Amt betrachtet, die sich dieses aber nicht selbst zutrauen, unterstützt und überzeugt, sich das zuzutrauen und zu kandidieren, weil das auch die freundlichsten Regeln eben nicht übernehmen können, paßt offenbar nicht in das Narrativ mancher Menschen, die sich selbst als feministisch sehen.

Ich habe Feminismus eigentlich immer als eine Denkweise betrachtet, die auf Gleichberechtigung der Geschlechter abzielt und im Grunde auf zwei Regeln basiert:
1) Frauen und Männer haben sich auf Augenhöhe zu befinden und zu begegnen.
2) Ist das nicht der Fall, dann muß nachgeregelt werden, bis das wieder so ist.
Heutzutage scheint Feminismus allerdings von vielen anders interpretiert zu werden, und zwar in etwa als „Frauen müssen von vorne bis hinten verhätschelt werden, man muss ihenn alles nachtragen, damit sie sich ja nicht selbst anstrengen und aktiv werden müssen, und fordern“. Das ist ein wesentlicher Grund dafür, dass es ich mittlerweile strikt ablehne, Feminist zu sein. Weil der Begriff mittlerweile nach meiner Meinung so sehr „vergiftet“ ist, dass ich es vorziehe, zu sagen: „Ich trete für Gleichberechtigung ein“.
Gebi Mair gewinnt mit schließlich etwa 55%, erspart sich also ziemlich knapp eine Stichwahl. Für jemanden, der seit Jahren im Landtag sitzt und damit einen ziemlichen Heimvorteil haben sollte, ist das meiner Meinung nach ein eher blamables Ergebnis. Chris Veber bekommt etwa 7% aufgrund des meiner Meinung nach unfairen Procedere bei der Präsentation der Kandidaten.
Mein Frust wird größer.

3) Platz drei ist ein reiner Frauenplatz und es kandidiert ausschließlich Gabi Fischer. Ich kenne Gabi schon lange, schätze sie sehr und kenne ihre Positionen, also fülle ich meinen Stimmzettel aus und gebe ihr meine Stimme, werfe diese in eine Wahlurne, während ich den Saal verlasse und diskutiere draußen mit anderen, während im Saal Fragerunde und Wahl stattfinden.
Gabi gewinnt die Wahl erwartungsgemäß.

4) Während Chris und ich gerade vor dem Saal plaudern, bittet mich Sybille Brunner vom ORF um einen Kommentar. Ich erkläre mich dazu bereit, mache meiner Enttäuschung Luft, dass ich keinerlei Willen zu Erneuerung bei den Grünen bemerke, sondern nur „business as usual“. Danach überlege ich, auf wieviele grüne Zehen ich mit meinen Aussagen wohl getreten bin. Und ehrlich gesagt: es interessiert mich nicht; ich bin als „alter“ Grüner gewohnt, dass man seine Meinung offen sagt und zu ihr steht, auch wenn man dafür mit Gegenwind rechnen muß.
Ich plaudere mit anderen und mache ironisch einen Witz darüber, ob ich für meine Aussagen jetzt eventuell wegen parteischädigenden Verhaltens aus der Partei fliegen könnte. Allgemeine Heiterkeit, dazu Zustimmung von einigen, die mein Interview (zumindest teilweise) mitbekommen haben.

Mittlerweile ist es fast Zeit für die Mittagspause. Chris Veber macht sich auf, die LV zu verlassen, weil er seinen Betreuungspflichten als Vater nachkommt, d.h. er trifft seinen Sohn in der Stadt. Ich beschließe spontan, dass die Tiroler Grünen die Wahl der Landesliste, des Friedensgerichts und der Rechnungsprüfer wohl auch ohne meine Stimme durchführen können, und verlasse die LV ebenfalls.

Abends sehe ich mir den Beitrag in Tirol Heute an und bedanke mich anschließend bei Sybille Brunner mit einer Nachricht per Facebook für ihren fairen und gut gestalteten Beitrag, dafür, dass sie das Interview mit mir so gut geschnitten hat, dass meine Ansichten damit korrekt wiedergegeben wurden, und zolle ihr dafür Anerkennung, dass sie damit ihre Arbeit genauso gut macht, wie ich es seit Jahrzehnten von ihr gewohnt bin.

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peppone

14. November 2017

„Landesversammlung der Tiroler Grünen – was müsste passieren?“

(M)eine einfache Antwort:
Dass man(n) und Frau mit Kopf und Herz aufhört, als „nützliche Idioten“ zu agieren.

Der Begriff stammt zwar aus vermeintlich überwundenen Zeiten, scheint mir dz jedoch aktueller denn je.

Betrachte ich die unpackbar grassierende SOGENANNTE „Selbst“demontage des Linken (= sozial-solidarischen) Spektrums als spiegelbildliche Entsprechung zur unpackbar grassierenden SalonfähigMACHUNG des Rechten Ego-Spektrums (= ich zuerst Ponzi-Denke), dann erschiene mir ein tieferreichendes Reflektieren darüber, wem dieses nun defacto nutzt und wer zum Behulfe des Verwirklichens dieses global grassierenden backlashes wie instrumentalisiert wird bzw sich lustvoll instrumentalisieren lässt, für mehr als angebracht.

😉

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