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Zweistaatenlösung – wann?

Schon vor der Gründung Israels 1948 wurde darüber nachgedacht, wie man das Zusammenleben von Juden und Arabern im Gebiet Israel / Palästina organisieren könnte. Seither ist die Zweistaatenlösung ein Ziel für viele Menschen: auch ich finde diese Lösung zielführend: ein produktives Nebeneinander (und später hoffentlich Miteinander) zweier demokratischer, prosperierender Staaten.

Der heutige Staat Israel hat in einigen Kriegen seit 1948 viel des für die Palästinenser gedachten Gebiets erobert. Es blieben für die palästinensische Bevölkerung das sog. Westjordanland und der Gaza-Streifen. Allerdings befinden sich im Westjordanland mittlerweile zahlreiche israelische Siedlungen, die völkerrechtswidrig entstanden sind. Sie sind ein wesentliches Problem bei der Schaffung eines Staats Palästina.

Das heutige Israel unter Ministerpräsident Netanyahu lehnt die Zweistaatenlösung ab.

Die USA als größter Unterstützer Israels sind heute mittlerweile ebenfalls für die (bzw. für eine Art) Zweistaatenlösung. Und UNO-Generalsekretär Guterres fordert sie auch: er hält die Ablehnung für inakzeptabel.

Die israelischen Siedler im Westjordanland müssten natürlich auf das israelische Staatsgebiet zurückkehren. Das will die rechtskonservativ-ultrareligiöse israelische Koalition nicht. Die sehen alttestamentarische Rechte „auf das ganze Land“: Rechte, die offenbar aus der Bronzezeit stammen. Das ist das größte Hindernis. Das andere Hindernis ist der radikalislamistische Zugang von Organisationen wie Hamas, Islamischer Dschihad und Hisbollah, die ebenfalls aus ihren „Quellen“ alte Rechte auf den gesamten Landstrich zwischen Mittelmeer und Jordan ableiten. (Außerdem agieren sowohl ein ultrareligiöses Judentum als auch der radikale Islamismus nach dem Prinzip „Aug um Aug, Zahn um Zahn“.)

Der UNO-Generalsekretär hat recht – und er hat auch Recht. Es ist die einzige Möglichkeit auf einen langfristigen Frieden in der Region. Das sehen auch viele Araberinnen und Araber und Jüdinnen und Juden so: es gibt die Vernünftigen auf beiden Seiten. Nur die extreme Rechte Israels und der Radikalislamismus können und wollen das nicht verstehen. Die leben von einander.

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