Veröffentlicht in Politik

inhaltlich richtig, strategisch falsch

Die SPÖ hat einen Antrag gestellt, der gesamten Regierung – den bisherigen ÖVP-Ministern, den neu ernannten Experten statt der FPÖ-Minister und Karin Kneissl – das Misstrauen auszusprechen.

Mit den Stimmen der FPÖ und Jetzt hat dieser Antrag eine Mehrheit erzielt.

Der Antrag war inhaltlich richtig. Zum Kürzest-Kanzler-Kurz hab auch ich kein Vertrauen.

Aber ich ahne, dass sich viele ÖsterreicherInnen eine stabile Regierung wünschen und dafür durchaus einen Kanzler Kurz in Kauf nehmen. Und dass sie der SPÖ unlautere Motive unterstellen: nicht gegen einen Kanzler den Wahlkampf führen zu müssen.

Ich nehme deshalb an, dass die ÖVP mit Kurz die September-Wahl gewinnen wird. Bei aller inhaltlichen Richtigkeit: wenn das eintritt, war die Entscheidung strategisch falsch.

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michael bürkle
michael bürkle
1 Jahr alt

ich muss mich korrigieren: das misstrauensvotum gegen kurz war höchstwahrscheinlich inhaltlich und strategisch richtig. das zeigen die schnellen, erfolgreichen, allseits (?) geschätzten regierungsbildungen unter regie von bundespräsident van der bellen. die sehnsucht nach und das mitleid für kurz werden sich in engen grenzen halten.