Veröffentlicht in Bildung, Politik

1. Wahlgang: Van der Bellen

Ich bin mir sehr sicher, dass Alexander Van der Bellen die Präsidentschaftswahl gewinnt. Er ist der einzige der 7 Kandidaten, der ein konkretes, nachvollziehbares und verfassungskonformes Bild von der Tätigkeit hat.

Ich denke, es wäre auch sehr sinnvoll und durchaus auch wichtig, den Präsidenten schon im 1. Wahlgang zu wählen.

Ich verstehe Menschen, denen Heini Staudinger sympathisch ist. Das ist er mir auch. Aber als Präsident wäre er eine grandiose Fehlbesetzung. Ich verstehe auch Menschen, denen Dominik Wlazny sympathisch ist. Das ist er mir auch. Aber auf einen wirklich geeigneten Bundespräsidenten fehlt ihm doch noch einiges.

Ich verstehe Menschen, denen Rosenkranz, Wallentin, Grosz oder Brunner sympathisch sind, nicht. Aber jenseits aller Sympathie oder Antipathie haben alle, durch die Bank, absurde Vorstellungen von der Funktion des Bundespräsidenten. Einer ist ein ehemaliger Klubobmann der Kurz-Strache-Regierung; hinter 2 anderen stehen die größten Boulevard-Medien des Landes: der von der Krone gibt sich seriös, der von OE24 versucht das nicht einmal. Und der letzte hat keine Ahnung von Politik, von Geschichte – und von Gesundheit auch nicht viel.

Der Präsident ist nicht Teil der Regierung; er ist kein „Minister für alles“; er regiert nicht. Das haben alle anderen 6 nicht wirklich verstanden. Er kann aber das tun, was Alexander Van der Bellen 6 Jahre lang in kritischster Zeit in hervorragender Form gezeigt hat. Warnen, Mahnen, Ermutigen, zum Gespräch bitten.

Wir leben in mannigfaltigen Krisen; wir brauchen nicht noch eine Krise in der Hofburg.

Van der Bellen wählen. Gleich!


Ist es wichtig, dass Van der Bellen schon nach dem 1. Wahlgang die Wahl gewinnt?

Nein, nicht wirklich. Wichtig ist, dass er die Wahl gewinnt. Aber …
1. Jeder Wahlgang kostet Geld. Wir könnten uns völlig unnötige Ausgaben sparen. Wir könnten uns eine Verlängerung des Wahlkampfs um 4 Wochen sparen – mit all den Kosten.
2. Zusätzlicher Wahlkampf ist eine zusätzliche Zeit relativer politischer Lähmung. Es stehen aber große Probleme an. Die Lähmung können wir uns sparen.
3. Van der Bellen hätte eine direkte Wiederwahl verdient; er hat Großartiges geleistet. (Gut: Dankbarkeit ist keine politische Kategorie.)
4. Wir werden einen starken, angesehenen, unumstrittenen Präsidenten brauchen. Ein direkt wiedergewählter ist stärker, unabhängiger.
5. Warum ist wichtig, dass Van der Bellen die Wahl gewinnt? Weil er ein Präsident ist, der die Krisen der Zeit versteht, auch ihre Zusammenhänge, und der verhindern kann, dass sich eine Regierung zu sehr in Scheinproblemen und Scheinlösungen verliert.

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[…] Allerdings sind Umfragen nur Umfragen und können auch grob falsch liegen, vor allem, wenn sie falsche Sicherheiten erzeugen. Wir sollten deshalb alle unsere Stimmrecht nützen; ich empfehle ausdrücklich die Wahl von Alexander Van der Bellen, und zwar bereits im 1. Wahlgang. (Ich habe das mit Wahlkarte auch schon erledigt.) Es gibt sehr gute Gründe, das bereits nach dem ersten Wahlgang zu entscheiden: […]